Die jüngste Gruppe von einem Dutzend Abgeordneten der Koalitionspartner ist zur Ruam Thai Sang Charta übergetreten. 405 weitere Abgeordnete nehmen heute (28. Februar) am letzten Tag der laufenden Legislaturperiode teil. Der stellvertretende Sprecher des Repräsentantenhauses, Supachai Bhosu, bestätigte, dass 10 Abgeordnete von Palang Pracharath und zwei Abgeordnete der Demokraten weniger als eine Woche vor dem Ende der letzten Legislaturperiode des Repräsentantenhauses heute zurückgetreten sind.
Es ist bekannt, dass all diese Abgeordneten der Ruam Thai Sang Charta beitreten, unter der Premierminister Prayut Chan-o-cha bei den für den 7. Mai angesetzten Parlamentswahlen um eine Verlängerung seiner Amtszeit kämpft. Die gewählten Abgeordneten sind gesetzlich verpflichtet, sich mindestens 30 Tage vor dem Wahltermin für die Mitgliedschaft in einer kandidierenden Partei registrieren zu lassen, da das Parlament vom Premierminister an jedem beliebigen Tag vor dem für den 23. März geplanten Ende seiner vierjährigen Amtszeit aufgelöst werden kann.
Prayut hat sich über das genaue Datum, an dem er das Parlament auflösen kann, um landesweite Wahlen einzuberufen, bedeckt gehalten. In der Zwischenzeit kam die Regierung heute dem Gesetzgebungsverfahren für ein Dekret zuvor, indem sie es beim Verfassungsgericht einreichte, um zu beurteilen, ob es verfassungsgemäß ist oder nicht. Der Erlass sollte in erster Linie einen Aufschub der Verabschiedung des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Folter und Entführung rechtfertigen.
Der Pheu Thai-Führer Chonlanan Srikaew meldete sich zu Wort und warf der Regierung vor, sie wolle mit dem Gesetzentwurf lediglich verhindern, dass Andersdenkende entführt, gequält und getötet werden. Die Regierung hatte sich damit entschuldigt, dass die Polizei noch nicht über genügend Personal und Ausrüstung verfüge, die für diese Aufgabe geeignet seien. In den letzten Jahrzehnten sind zahlreiche politische Aktivisten verschwunden, von denen man annimmt, dass sie von Unbekannten entführt und ermordet wurden, entweder innerhalb des Landes oder in den Nachbarstaaten. / ASEAN NOW
wenn stin behauptet:
„Es geht nicht darum, ob es passiert ist – es geht darum, was die Staatsanwälte dazu meinen und die haben klar und deutlich erklärt: auch wenn es passiert wäre, wäre es nicht strafbar. Nur um das geht es…. „
verwechselt er wieder Äpfel mit Birnen.
gg1655 hat das alles doch sehr anschaulich erklärt, aber du willst es nicht verstehen, sondern lenkst in deiner gewohnten Art vom Thema ab.
Außerdem solltest du die Artikel, deren Link du einstellst vielleicht vorher mal lesen.
So schreibt der von dir zitierte „Tagesspiegel“:
„War bisher nur der klassische „Stimmenkauf“ bei Wahlen strafbar, soll mit dem neuen Paragraf 108 e des Strafgesetzbuchs auch die „Bestechlichkeit und Bestechung von Abgeordneten“ erfasst werden.
Die alte Fassung des § 108e StGB war vom 13.01.1994.
Zum 1. September 2014 wurde der Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung – § 108e StGB – umbenannt und umfassend neugeschrieben.
Nach der alten Fassung waren Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern grundsätzlich nur als Stimmenverkauf und -kauf bei Wahlen und Abstimmungen im Europäischen Parlament oder in einer Volksvertretung des Bundes, der Länder oder Gemeinden strafbar. Diese Vorschrift reichte jedoch nicht aus, alle strafwürdigen korruptiven Verhaltensweisen in diesem Bereich zu erfassen und wurde daher deutlich erweitert.
https://www.kanzlei.law/strafrecht/strafverteidigung/anwalt-straftat-strafgesetzbuch/bestechlichkeit-und-bestechung-von-mandatstraegern/
Fazit: Stimmenkauf war in D mindestens seit 1994 strafbar.
nicht beides….. – 2021 war dann passiv und aktiv verboten.
Du kommst nicht mehr raus, bemühe dich nicht. 🙂
Lassen wir das, sonst landen wir wieder bei den Mikrokrediten.
Also nochmals zurück zur Causa Schellenberg.
Ich will nicht auf alle Details eingehen – nur soviel:
Die Causa Schellenberg fand 2013 statt und beruhte auf Vermutungen, welche nie aufgeklärt oder bewiesen wurden.
Deshalb erfolgte am 30.10.2019 eine Anfrage im Parlament betreffend Ibiza-Ermittlungen und die Causa Schellenbacher
https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/J/32/fnameorig_770650.html
Kein Ergebnis.
Im Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre kam dann auch die Causa Schellenbacher nochmals auf den Tisch – mit folgendedem Ergebnis:
„Der frühere Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat eine Sorge weniger: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wird ihn nicht wegen Untreue in der Causa Schellenbacher anklagen, die Ermittlungen wurden eingestellt.
Im Raum stand der Vorwurf des Mandatskaufs: Über die Kanzlei des früheren blauen Volksanwalts Peter Fichtenbauer soll die FPÖ Wien zehn Millionen Euro bekommen haben, damit Schellenbacher als Vertrauensmann ukrainischer Oligarchen in den Nationalrat einziehen konnte.
In der Einstellungsbegründung heißt es demnach: “Nach vorliegenden Ergebnissen des Ermittlungsverfahrens konnte nicht belegt werden, dass Schellenbacher tatsächlich Geld (Bargeld) von ukrainischen Staatsbürgern zur Weitergabe an die FPÖ anvertraut wurde”.
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6065672/Vermuteter-Mandatskauf_Keine-Anklage-gegen-Strache-in-Causa
Zusammenfassend muß festgestellt werden, dass dieser Mandatskauf nie bewiesen werden konnte –
und aufgrund von Vermutungen wird in einem Rechtsstaat – im Gegensatz zu TH – niemand verurteilt.
Vielleicht klappt es ja beim nächsten Mal, mich zu korrigieren
Nimm es nicht persönlich
Mein lieber Buddha – eine Schlange ist nix gegen dich 🙂
Es geht nicht darum, ob es passiert ist – es geht darum, was die Staatsanwälte dazu meinen und die haben klar und deutlich erklärt: auch wenn es passiert wäre,
wäre es nicht strafbar. Nur um das geht es….
Deine ganze Schwurbelei drum herum, umsonst.
stin, wir wissen ja alle, dass du immer Recht behalten möchtest und dich statt auf Fakten lieber auf dein Bauchgefühl verläßt.
Deshalb nachfolgend der Link, aus welchen ich alles wörtlich übernommen hatte.
Da helfen dir auch nicht deine Fehlinterpretationen weiter, welche du in deinem neuen Kommentar wieder einmal zum Besten gegeben hast.
https://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenbestechung
Ok, dann nochmals diesen Link dazu.
Das meinte ich damit und das fällt doch auch unter Abg.Kauf – oder nicht?
Aber man kennt dich ja, du erklärst es so lange, bis es dir ins Weltbild passt.
https://www.profil.at/oesterreich/parteienfinanzierung-fall-ex-fpoe-abgeordneten-thomas-schellenbacher-11062121
Auch in DE hast du dich total wieder mal verrannt.
Gerne weitere Aufklärung, du sollst hier ja was lernen 🙂
https://www.tagesspiegel.de/politik/bestechung-von-bundestagsabgeordneten-soll-strafbar-werden-6640270.html
Dieser Artikel ist von 2014 – also erkläre mir bitte, wie es schon lt. deiner Ansicht ab 1994 oder so, strafbar sein soll?
Nein, war es nicht – nur vll der Stimmenkauf dazu – aber nicht Abgeordneten-Bestechung selbst. In AT nicht mal Stimmenkauf.
Du eierst, aber gewaltig…..quietscht schon heftig 🙂
Geht noch weiter…..
So wie es aussieht, war 2014 nur die Überlegung dazu, es strafbar zu machen – in Kraft trat dieses Gesetz aber erst. wie es scheint, im Jahr 2021 – siehe Links.
https://dejure.org/gesetze/StGB/108e.html
Vielleicht klappt es ja beim nächsten Mal, mich zu korrigieren 🙂
Nimm es nicht persönlich
Das meinte ich damit und das fällt doch auch unter Abg.Kauf – oder nicht?
Das fällt natürlich nicht unter Abgeordneten Kauf. Das ist ein innerparteilicher Vorgang. Über den Platz auf der Kandidatenliste entscheiden die Parteien selbst. Diese Liste wird gerne zur Disziplinierung benutzt. Also wer nicht kuscht bekommt keinen sicheren Listenplatz. Aber hier geht es nur um Listenplätze und nicht um ein Mandat.
Wenn man einen bereits gewählten Abgeordneten mit Geld, Geldwerten Sachen oder Posten zum Wechseln besticht dann ist das Abgeordnetenkauf. Wenn der aber aus Freien Stücken, weil er/sie nicht mehr mit der Sache seiner Partei einverstanden ist, die Partei Wechselt so ist das kein Abgeordnetenkauf. Ist halt schwer nachzuweisen ob Geld unter der Hand fließt.
Ich kaufe einen Abgeordneten, platziere ihn in den Nationalrat und es ist kein Abg.-Kauf?
Ok, dann ist ja alles klar – nur genau dieses Abg.-kaufen, ist auch in TH legal. D.h. ich kaufe jemanden von einer anderen Partei weg und
setze ihn in meine Partei.
Wenn du das anders nennst, auch gut – aber genau das meinte ich.
Ob ich nun ein Mandat kaufe, damit meinen Kandidaten irgendwohin platziere, oder gleich den fertigen Abgeordneten kaufe und wohin platziere – ist eigentlich
das gleiche, weil dieser Abg. mit meinem Geld dann dort sitzt, wo er sitzen soll.
In den Medien in Österreich machte man da keinen großen Unterschied – Abgeordnetenkauf – egal ob aktiver und unaktiver.
In DE beides bis zumindest 1994 oder so – erlaubt. passiv und aktiv. Ab 2021 beides nicht mehr.
Warum sollte es in TH anders laufen als bei uns lange Zeit.
stin, da du TH ja immer wieder gerne mit anderen Ländern vergleichst, möchte ich dich auch diesmal auf deinen Irrtum hinweisen.
„Die Abgeordnetenbestechung ist eine Straftat, die sich gegen den parlamentarischen Meinungsbildungsprozess richtet. Verletzt wird durch die Begehung der Tat das freie, unabhängige Mandat des Abgeordneten.
In den meisten Ländern ist dieser Straftatbestand weiter gefasst als in Deutschland.
So gelten in Österreich und Liechtenstein Abgeordnete als Amtsträger (§ 74 Nr. 4a lit. b Strafgesetzbuch (Österreich) bzw. § 74 Nr. 4a lit. a Strafgesetzbuch (Liechtenstein)), sodass auch die entsprechenden Bestechungsvorschriften zur Anwendung kommen.
Auch in der Schweiz gelten aufgrund gefestigter Rechtsprechung Abgeordnete als Amtsträger, sodass auch dort die entsprechenden Bestechungsvorschriften des Strafgesetzbuchs (Schweiz) zur Anwendung kommen.”
Und noch etwas:
In Deutschland ist die Abgeordnetenbestechung seit 1994 ein Straftatbestand,
Ja, in DE ab 2015 – vorher nicht. Hab ich doch genau erklärt. In AT wurde der Abgeordnete Schellenbach noch von Ukraine-Oligarchen gekauft, war nicht
strafbar. Heute dürfte es ev. schon sein.
Nein, Abgeordnetenkauf nicht – siehe meinen Link – wurde schon von der WKStA überprüft, war nicht strafbar.
Eher ab 2014 – gesamt. Ich hatte wohl das in Erinnerung……
Also ergänze ich hiermit und korrigiere auf “gesamt”.
AT war auch Stimmenkauf bis vor 2-3 Jahren nicht verboten – wie es heute aussieht, weiß ich nicht.
Schellenbach wurde noch voll gekauft, mit Bargeld – keine Strafverfolgung in diesem Fall – siehe Link.
In TH hatte man 2008 Newin gekauft – alle seine Abgeordneten, die dann zur DP gewechselt sind – auch damals las man schon:
ist in TH nicht strafbar.
Natürlich kann man das kritisieren, ist aber legal – und alles was legal ist, machen Politiker auch ungestraft.
Meine Meinung:
Diese Wahlen in TH sind doch, bevor sie überhaupt begonnen haben, von vielen Widrigkeiten geprägt – einige Beispiele.
– So schwebt über allen das Damoklesschwert des § 112, mit welchen bereits jetzt versucht wird, mißliebige Gegenspieler und Parteien auszuschalten und was im Laufe des sogenannten Wahlkampfes weiter zunehmen wird.
– So gibt es schon wieder zahlreiche Gerüchte über Abgeordneten- und Stimmenkauf, es wird nur noch über den Preis verhandelt.
– So gibt es eine von der Putschregierung erstellte Verfassung, welche von vornherein den Wählerwillen mißachtet, indem ein nicht gewählter und von der Putschregierung handverlesener Senat über den künftigen Premier entscheiden kann.
– So hat der Premier das Recht, den Wahltermin willkürlich festzulegen, was Prayut natürlich zu seinem Vorteil ausnutzt.
– So ist auch diesmal damit zu rechnen, dass das Miltär wieder eingreifen wird, wenn das Wahlergebnis nicht den Vorstellungen von Militär und Eliten entspricht.
Einziger Hoffnungsschimmer in dieser Misere ist die Tatsache, dass Bürgergruppen planen, mindestens 100.000 Freiwillige in mehr als 90.000 Wahllokalen einzusetzen, um die bevorstehenden Wahlen zu beobachten und die Stimmenauszählung in Wahllokalen landesweit zu überwachen.
https://www.bangkokpost.com/thailand/politics/2518176/100-000-volunteers-to-monitor-vote-count-in-upcoming-election
Erinnern wir uns, dass eine derartige Wahlüberwachung im Mai 1989 der Anfang vom Ende der DDR war, da die Bürgergruppen den Wahlbetrug in einer Diktatur danach öffentlich machten und die Bürgerbewegung daraufhin enormen Zulauf hatte.
Abgeordnetenkauf ist in TH wohl nicht verboten.
In Österreich wohl auch nicht und in DE erst ab 2015, wenn ich mich nicht irre.
https://www.derstandard.de/story/2000112310939/causa-schellenbacher-hinweise-auf-blauen-mandatskauf
Jetzt endgueltig mehr Abgeordnete als Waehler.
Mach dir keine Sorgen, Prayuth ist fertig, dein Freund Prawit wird es schaffen.
Dann geht es mit TH senkrecht aufwärts, wird in 3 Monaten eine Industrienation,
100 Millionen Touristen jährlich und China wird an TH´s Tür klopfen und bitten 🙂
Warum sollte ich mir von STIN die “Freunde” aufs Auge druecken lassen?
Nur damit es in seine Propaganda passt?
Ich habe inzwischen wieder 3 Thai Freunde die ich mir selber ausgesucht/erarbeitet habe.Keiner von denen ist Politiker,Militaer oder Polizist.
TH ist eine Industrienation dank Japanern und Chinesen/Taiwanesen.
Hat aber nur sehr wenig “eigene” Industrie.Ganz im Gegensatz zur Propaganda.
Nein, China auch nicht – trotz Apple und vielen US-Produktionen in China.
https://www.laenderdaten.info/entwicklungslaender.php
Weil die Weltbank / IMF misst das nach Pro Kopf-Einkommen und das ist einfach in TH und auch China, noch zu niedrig.
Auch DE sieht TH 2021 noch als Entwicklungsland
https://www.bmz.de/resource/blob/71106/dac-laenderliste-berichtsjahr-2021.pdf
Du wirst sicher verstehen, dass du nicht befugt bist, WTO, Weltbank, UN-Klassifizierungen einfach abzuändern.
Es spielt keine Rolle, ob eigene Marken oder Fremd-Marken produziert werden – Steuer ist Steuer / Arbeitsplatz ist Arbeitsplatz.
Entwicklungsländer haben selten eigene Marken, Ausnahme China, die sich das einfach kopieren.
Ich brauche keine WTO,Weltbank oder UN um zu sehen was um mich herum los ist.In TH werden ausser in der Lebensmittelindustrie nirgendwo eigene Produktentwicklungen produziert.
Nein, etwas zu kopieren oder nachzumachen ist keine eigene Leistung.
Die Industrie in TH wird von Japanern,Taiwanesen,Chinesen, Koreanern und Farang bestimmt.
Dort fallen auch die Entscheidungen ueber Arbeitsplaetze und Investitionen.
Das ist nur zum Teil richtig, nur weil du nicht alles siehst, kaum googelst, müssen deine Erklärungen hier nicht stimmen.
So sind die Brauereien in Thai Hand, wie Singha, Chang usw. – dann stellt TH Teakholzmöbel her und exportiert diese weltweit.
Dann natürlich Lebensmittel, Reis, eine eigene Automarke, Siede-Produkte, Keramik, Lackwaren Silberschmuck, Gold usw.
Ich kenne kein Entwicklungsland, dass eine hochmoderne HighTech-Produktion mit eigenen Marken hat – welches Land soll das sein?
Ja, so ist es und das macht TH recht wohlhabend, die Thais können das. Mehr geht halt nicht.
Weil wenn einer wirklich im Ausland studiert, Technik-Studium usw. – der entwickelt dann nicht in TH, sondern
geht in die USA usw. – daher fehlen in TH eigene Fachkräfte. Das wird sich auch bei den nachfolgenden Regierungen nicht ändern.
Thai Rung ist z.B. eine eigene Marke. Um als eigene Marke zu gelten, darf zwar natürlich kopiert werden, aber nur eine bestimme Prozentzahl
des Fahrzeuges darf fremde Technik beeinhalten, sonst gilt es nicht als eigene Parke und wäre im Ausland illegal.
Gleiches beim Proton in Malaysia, die viel Mitsubishi-Technik verwenden, aber halt nicht zu viel.
Thairung wird nicht in westliche Laender exportiert und verwendet nur Isuzu und Toyota Motoren,Getriebe und Fahrwerke.Nur die Karrosserie ist selbstgemacht.
Bier ist nicht nur in Bayern Lebensmittel.Holzverarbeitung ist hier handwerklich.Die aus TH weggehenden lernen erst richtig im Ausland und bei auslaendischen Firmen.
Wie schon erwähnt, Thai Rung gilt weltweit als eigene Marke Thailands und dazu sind Voraussetzungen nötig.
Ich weiß nicht, wie viel Prozent es Eigenproduktion sein muss, aber wohl mehr als die Hälfte nehme ich an.
Sonst wäre jedes Flugzeug aus Russland, wie Antonov, Illyuschins usw. – keine russischen Flugzeuge, sondern West-Flugzeuge, weil sie
vieles aus dem Westen eingebaut haben, wie Turbinen usw.
TH ist aber natürlich als Entwicklungland wie andere Staaten auch, aufgestellt – mit wenig Eigenmarken bei Produktion/Technik.
Völlig normal und wird sich auch nicht ändern.