Die sieben Wahlkommissare haben einstimmig beschlossen, an diesem Sonntag mit der Auswahl der Senatoren auf Bezirksebene fortzufahren.

Der Generalsekretär der Wahlkommission (EC), Sawaeng Boonmee, sagte heute Nachmittag, dass die Kommissionsmitglieder trotz des Vorschlags des EC-Büros für eine Verschiebung zu dem Schluss gekommen seien, dass es dafür keinen Grund gebe.

Es werde keinen Schaden anrichten, wenn die Auswahl planmäßig durchgeführt werde, bevor das Charter Court seine Entscheidung über die Anfechtung einschlägiger Abschnitte des Gesetzes bekannt gebe, sagte er.

Sawaeng sagte auch, dass die Durchführung der Auswahl die Aufgabe der Kommission sei und dass die Kommission, sollte es in Zukunft zu einer „unvermeidlichen, aber notwendigen Situation“ kommen, ihre Autorität ausüben könne, um entsprechend damit umzugehen.

Der Grund für die vorgeschlagene Verschiebung war die Sorge, dass das Verfassungsgericht zugunsten der Antragsteller entscheiden könnte, was dann zur Ungültigkeitserklärung der Auswahl vom Sonntag führen könnte.

Die Auswahl der 200 neuen Senatoren erfolgt in einem einzigartigen dreistufigen Verfahren, bei dem die Kandidaten auf Bezirks-, Provinz- und nationaler Ebene untereinander und ohne öffentliche Abstimmung ausgewählt werden.

Von STIN