BANGKOK: Inmitten der politischen Turbulenzen grübeln Analysten über die Zukunft der Koalitionsregierung nach und fragen sich unter anderem, wer Thailands 31. Premierminister werden
Inmitten der politischen Turbulenzen grübeln Analysten über die Zukunft der Koalitionsregierung nach und fragen sich unter anderem, wer Thailands 31. Premierminister werden könnte, sollte der amtierende Srettha Thavisin als Reaktion auf eine Petition der scheidenden Senatoren per Gerichtsurteil abgesetzt werden.
Sechs der neun Verfassungsrichter stimmten am Donnerstag der Petition von 40 Senatoren zu, die die Absetzung Sretthas als Premierminister forderten. In der Petition wurde Srettha vorgeworfen, gegen die politische Ethik verstoßen zu haben, indem er Pichit Cheunban zum Minister des Premierministeramts ernannte, obwohl dieser einst wegen Missachtung des Gerichts im Gefängnis saß.
Das Gericht suspendierte den Premierminister nicht von der Ausübung seines Amtes, verlangte jedoch am 7. Juni eine schriftliche Erklärung von ihm. Schätzungen zufolge wird das Gericht den Fall zwei bis drei Monate lang beraten, bevor es ein Urteil fällt.
Einige Analysten befürchten, dass der Fall das Ende von Sretthas Karriere bedeuten könnte. Der Wirtschaftsmagnat ist bei den Parlamentswahlen im Mai 2023 als einer der Premierministerkandidaten der Pheu Thai-Partei in die Politik eingestiegen.
Sollte Srettha abgesetzt werden, sieht die Verfassung vor, dass das Parlament einen neuen Premierminister aus den Kandidaten wählen muss, die bei der letzten Wahl von den politischen Parteien vorgeschlagen wurden, die mindestens 25 Abgeordnete stellen (maximal drei Kandidaten pro Partei). Der Gewinner muss mehr als die Hälfte der Stimmen des Unterhauses oder 250 von 500 Abgeordneten erhalten.
Nach diesen Kriterien gibt es sechs Parteien mit 25 oder mehr Abgeordneten, die der Wahlkommission bei den Parlamentswahlen im Mai 2023 Kandidaten für das Amt des Premierministers vorgeschlagen haben. Die Liste derjenigen, die Srettha möglicherweise als Premierminister nachfolgen könnten, lässt sich daher wie folgt extrapolieren:
- Die Pheu-Thai-Partei mit 141 Parlamentssitzen hat drei Kandidaten für das Amt des Premierministers vorgeschlagen: Srettha, Paetongtarn Shinawatra und Chaikasem Nitisiri . Man geht davon aus, dass Paetongtarn, die Tochter des Pheu Thai Patriarchen und ehemaligen Premierministers Thaksin, bessere Chancen hat als Chaikasem, ein ehemaliger Justizminister und Leiter der politischen Strategie der Pheu Thai Partei.
- Die Move Forward Partei mit 151 Parlamentssitzen schlug nur Pita Limjaroenrat als Premierministerkandidat vor. Da die Partei im Oppositionslager noch immer wegen ihres Versprechens, das Majestätsbeleidigungsgesetz zu ändern, in einem Auflösungsverfahren kämpft, ist die Chance, dass Pita der nächste Premierminister wird, gleich Null.
- Die Bhumjaithai-Partei mit 71 Parlamentssitzen hatte ihren Vorsitzenden Anutin Charnvirakul als Premierministerkandidaten vorgeschlagen. Anutin hat eine Chance auf das Amt des Premierministers, wenn seine Partei in der Regierungskoalition die Führung übernimmt.
- Die Palang Pracharath Partei mit 40 Parlamentssitzen schlug ihren Vorsitzenden General Prawit Wongsuwon als Premierministerkandidaten vor. Prawit gilt als derjenige, der hinter dem Militärputsch von 2014 steckt, und seine Chancen, Premierminister zu werden, sind nicht besonders vielversprechend.
- Die United Thai Nation Partei mit 36 Parlamentssitzen schlug den ehemaligen Premierminister General Prayuth Chan o-cha und Pirapan Salirathavibhaga als Kandidaten vor. Prayuth ist jedoch nicht mehr wählbar, da er jetzt Geheimrat ist.
- Die Demokratische Partei mit 25 Parlamentssitzen schlug den ehemaligen Parteivorsitzenden Jurin Laksanawisit als Premierministerkandidaten vor. Da die Partei im Oppositionslager ist und nicht genügend Unterstützung hat, hat Jurin praktisch keine Chance, Premierminister zu werden.
- Quelle: The Nation (dir)
Upps! Srettha weg stört niemanden aber was kann man nur gegen den haushohen Favoriten Pita und die Moving Forward noch zusammenlügen ?
https://www.bangkokpost.com/thailand/politics/2800148/srettha-distant-fourth-in-popularity-poll
Übrigens , ich wäre sehr dafür dass Geheheimrat Prayuth wieder PM werden würde , vorausgesetzt er würde genauso behandelt wie Pita.
Übrigens: STIN’s Schuldabladeplatz Prawit kam auf 0,4% und wird wohl trotz aller Propaganda STIN’s weder PM noch Diktator werden.
Das ist sehr gut, steht ja nicht auf meine Favoritenliste.
Leider sind die Chancen von Pita auch nicht allzu groß. Eher Thaksin-Girl – die sich jetzt noch öffentlichwirksam etwas sträubt.
Papa macht das aber schon klar.
Nein , nein STIN hat hier seine Verschwörungstheorie daß Prawit mit Thaksin zusammenarbeitet und selber noch mal PM werden will laufend wiederholt.
Ich möchte daran erinnern daß Srettha der PM einer Koalitionsregierung zwischen Thaksins Politladen und den Parteien der Militärdiktatur ist wo die Parteien der Militärdiktatur die Mehrheit an Ministern und Abgeordneten hat.
Diese Koalition wurde gebildet um eine Regierung unter der Führung der Move Forward unter allen Umständen zu verhindern.
Besonders Pita mußte abgeschossen werden weil er nicht nur die besseren Argumente vertrat sondern auch bei den Bürgern sehr populär war während alle „Kandidaten“ der Parteien der Militärdiktatur total abgestunken sind.
Thaksin war auch tief getroffen weil sein Politladen überraschenderweise gegen die Newcomer Move Forward verloren hat und seit der Wahl auch weiter verliert.
STIN läuft deshalb Amok weil sein Lieblingsfeind Thaksin gegen STIN’s großen Helden Prayuth in Sachen Popularität immer haushoch gewonnen hatte.
Andererseits versucht STIN davon abzulenken daß die wirklichen Machthaber THs welche auch die Militärdiktatur installierte weiterhin die absolute Macht in den Händen hat.
Weder Srettha noch Thaksin haben dementsprechend irgendetwas zu sagen.
Daß ist nur eine Propagandadarstellung um die Verantwortung auf Thaksin abzuschieben.
Richtig, war auch so……
Prawit hat sich als „Premierministerkandidat“ der PPRP aufstellen lassen. Kann man nachlesen…..
Ja, Prawit hat einen Deal mit Thaksin, war einmal in London und einmal in Dubai.
Wie es scheint, hält sich Thaksin nicht an den Deal, daher wird es möglicherweise auch mit Anutin krachen.
Richtig, so wird man es auch in Thüringen versuchen, um die AfD zu verhindern, man wird es in Österreich versuchen, um die FPÖ zu verhindern, die sicher
gewinnen wird. Dann schließen sich der 2. und der 3. vll noch der 4. zusammen und bilden gegen den Gewinner eine 3-er Koalition.
Das ist in einer Demokratie durchaus möglich….- und wird auch gemacht.
Richtig, man versucht erfolgreiche Politiker, egal ob Links, Liberal oder Rechts – abzuschießen.
So wird nun gegen den sehr erfolgreichen Kickl in Österreich eine Aktion vorbereitet, weil er vor 14 Jahren mal positiv was über die SS gesagt hat.
Ja, man versucht erfolgreiche Politiker auszuschalten, auch Pita – leider. Bei Kickl und AfD – Buddha sei dank.
Ja, der geht glaube ich derzeit „all in“ – ohne RÜcksicht auf Verluste bei Wählern.
Ob das Rache ist, weiß ich nicht.
Nein, lt. der letzten Umfragen vor der Wahl war schon klar, Prayuth wird verlieren.
Er selbst meinte, um die 25 Sitze, erreicht hat er dann 36 Sitze.
Ja, Militär und Monarchie und die Alte Elite haben Macht, leider.
Na klar war Prawit PM Kandidat der PPRP.
Genau wie Prayuth PM Kandidat der UTN war.
Nur der hatte clevererweisen den Gründer der UTN auch noch als Kandidaten aufstellen lassen um ihn die Niederlage in die Schuhe zu schieben.
Nun kann sich Pita auch nicht nicht dagegen wehren auch mit STIN’s österreichischen Lieblingsnazi Kickl von der FPÖ zusammengeworfen zu werden.
Ich habe ja schonmal geschrieben daß STIN die Propaganda Masche der AfD übernommen hat.
STIN widerspricht mir erst um mir dann in seiner Argumentation zuzustimmen.
Er hofft genau wie AfD und FPÖ daß er genug Deppen findet die darauf reinfallen.
Man muss gar nicht lügen, einfach mit ihm nicht koalieren und an ihm vorbei eine Koalition gründen, wie bisher geschehen.
Erst wenn Pita über 50% erreichen sollte, dann funktioniert das nicht mehr.
Nein, geht nicht – ein Geheimrat kündigt nicht, der wird gekündigt – durch seinen Tod.
Prayuth ist weg, jetzt müssen andere es schaffen, seine gute Arbeit aufrecht zu erhalten – aber derzeit kippt halt leider alles nach unten.
Bei der Politik derzeit kein Wunder.