Die obersten Richter erklärten am Freitag die vorgezogene Parlamentswahl am 2. Februar für null und nicht. Das heißt: Neuwahlen und weitere Monate mit einer geschäftsführende Regierung. Weil das Kabinett keine Entscheidungen von Tragweite fällen und auch keine Gelder für dringend erforderliche Projekte zur Verfügung stellen darf, droht dem Land ein Stillstand.
Mit 6:3 Stimmen hatte das Verfassungsgericht geurteilt: Nach Auflösung des Parlaments durch Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra Ende letzten Jahres sei der Wahltag am 2. Februar durch ein königliches Dekret festgelegt worden. Die Wahl hätte laut Verfassung landesweit an einem Tag stattfinden müssen. Da wegen massiver Demonstrationen in 28 südlichen Wahlbezirken nicht gewählt worden sei (Kandidaten konnten sich nicht registrieren lassen), sei die Wahl ungültig. Die Richter riefen Wahlkommission und Regierung auf, einen neuen Wahltermin festzulegen.
Mit diesem Urteil geht die politische Hängepartie weiter. Denn die Demokratische Partei hatte bereits vor der Urteilsverlesung angekündigt, auch die nächste Wahl zum Parlament zu boykottieren. Die Opposition fordert, wie auch die außerparlamentarische Opposition People’s Democratic Reform Committee (PDRC), nationale Reformen vor Wahlen. Und Protestanführer Suthep Thaugsuban will mit seinen Zehntausenden Demonstranten auch den kommenden Urnengang stören. Die ehemalige Regierungspartei Pheu Thai solle nicht wieder an die Macht, sagte er in Bangkok.
Abhisit Vejjajiva, Vorsitzender der Demokratischen Partei, hat gestern die geschäftsführende Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra und Protestanführer Suthep Thaugsuban zu Gesprächen aufgefordert, und zwar ohne Vorbedingungen. Sie sollten gemeinsam entscheiden, wie die Zeit bis zu den nächsten Wahlen genutzt werden könne, um die Krise zu überwinden.
Der geschäftsführende Bildungsminister Chaturon Chaisaeng rechnet nicht mit baldigen Neuwahlen. Der Politiker hat sich nach dem Urteil ebenfalls für Reformen ausgesprochen. Er will aber über eine Änderung der Verfassung die Macht des Verfassungsgerichts und der Ombudsmen beschneiden. Chaturon sieht mittelfristig keine Möglichkeit, den politischen Konflikt zu beenden, er sieht aber eine wachsende Gefahr für Gewalt und einen Putsch.
Vertreter der Wirtschaft rechnen nicht damit, dass noch im ersten Halbjahr eine neue Regierung gebildet wird. Es werde die Wirtschaft hart treffen, dass seit Oktober letzten Jahres demonstriert werde und ein Ende der politischen Unruhen nicht absehbar sei. Ausländische Investoren würden sich weiter zurückhalten, und vom Staat könnten keine Impulse kommen: Sowohl das 350-Milliarden-Baht-Paket für den Hochwasserschutz als auch das 2-Billionen-Programm zur Verbesserung der Infrastruktur würden weiter auf Eis liegen. Die Industrie hatte in diesem Jahr mit der Freigabe von Beträgen in dreistelliger Milliardenhöhe gerechnet.
Die Thailändische Handelskammer und deren Universität sagen der Wirtschaft für die ersten sechs Monate 2014 Verluste in Höhe von 430 Milliarden Baht voraus. Beim Bruttoinlandsprodukt werde die Zunahme 1 Prozent geringer ausfallen. Für das ganze Jahr rechnet die Handelskammer mit einem Plus von nur noch 1 bis 2 Prozent.
Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, wenn jetzt einer installiert wird -ohne Wahlen, (und wies der Zufall will ein Royalist ist), gibts eh keine Ruhe, dann sind wieder die Roten auf BKKs Straßen unterwegs. Und er wäre der erste installierte der es länger im Amt hält.
der neutrale emkay(Quote) (Reply)
auch hier wieder, möchte mittlerweile die Mehrheit der Thais einen vom König installieren PM. Ich würde Anand vorschlagen, oder eben ein anderer neutraler, parteiloser PM. Sehen wir mal bei den angekündigten Massendemos der Rothemden – es werden immer weniger. Thida wusste das….
Mal sehen, ob Jatuporn die Massen so mitreissen kann, das es wieder um die 50 -100.000 werden, momentan sind es aus vielen Provinzen nur mehr
einige Tausend. Mager, sehr mager – das schafft ja Suthep am Abend, ohne grosse Ankündigung.
Was vermutlich bei einem Sturz dieser Regierung passieren wird, das es Granatenanschläge gibt – wie jetzt auch schon. Nur die kann man dann durch Ausgangsperren schon unter Kontrolle bringen bzw. die flauen dann ev. später wieder ab. Daher würde ich in die nächste Regierung, einen liberalen Rothemden-Führer holen.
Veera, Weng oder Korkeaw. Dann wäre bei den Reds etwas Luft aus den Segeln.
Vielleicht weil er gegen einen äusserst aggressiven Suthep ankommen muss. Dafür ist sie vielleicht nicht hart genug, der aber auch nur ein austauschbarer Frontmann ist….warscheinlich gut bezahlt bzw. gute Posten in Aussicht gestellt sind.
ja, das sehe ich auch so. Nun stehen 2 Hardcores gegeneinander, wobei ich Jatuporn um einiges härter und brutaler einschätze. Er ist der letzte, auf den Thaksin zurückgreift, wenn friedlich nichts mehr weitergeht. Unter Thida hat sich die UDD beizeiten immer rechtzeitig zurückgezogen, wenn z.B. Suthep wieder mal
Massen aus dem Süden geholt hat. Jetzt kann es passieren, das Massen – sofern Jatuporn sie noch auf die Strasse bringt – direkt auf die PDRC zumarschiert.
Was dann passiert, kannst du dir sicher vorstellen. Wollen wir nun hoffen, das die Isaaner auch so denken, wie die Lanna-Leute, die ja von Jatuporn und Nattawut nicht allzuviel halten. Also am besten gar nicht zur Demo nach BKK reisen.
Nein, seine Aufgabe ist nicht erledigt, er muss im Grunde das mobilisierte Wahlvolk und Fußvolk aus dem Süden bei Stange bzw. Aphisit halten.
Und Jatuporn war nicht Aktion sondern Reaktion.
Die Gelben hetzten doch seit Monaten.
Welche Vögel haben Dir denn das gezwitschert. Was ist mit seiner \’Ex-\’Frau
In meinem Link zum Familytree wird sogar schon mit Sorge auf die nächste Generation geschaut. Das werden noch mehr sein wie jetzt.
Ich empfehle den Link explizid. Habe schon mal geschrieben dann versteht man mehr. Oder ist hier einem bekannt, dass mind. 10 Mitglieder der Shiawatras und der Damapongs in Führenden Positionen sind, das Netzwerk dieser Elite ist ein Clan der seit 4 , jetzt bald 5 Generationen am expandieren ist. Das Pulver geht nicht so schnell aus, keine Angst STIN, der Klan ist nicht so leicht zu knacken. Eigentlich gar nicht. Da war Berlusconi einfacher zu entfernen, wobei dies auch verdammt lanwierig und schwierig war.
für was? Ach ja – sollte die Wahl wieder blockiert werden müssen. Aber das dauert noch Monate. Ich denke, das wird er nicht mehr tun müssen. Da gibt es
schon vorher ev. Amtsenthebungen, Bann der 301 PT-Politiker, Parteiauflösung usw.
YL hat soviele Fehler gemacht, da tun sich die Gerichte nicht allzu schwer.
Die Ex-Frau war keine MP, kann also keine PM werden, das gilt auch für alle anderen. Man müsste diese dann erst als MP installieren. Möglich, das dies
gelingt. Dann wird Thailand wohl nie zur Ruhe kommen. Kann aber auch sein, das irgendwann auch jene Politiker mal die Schnauze voll von Thaksin haben, die heute noch hinter ihm stehen. Nur wegen ihm, werden sie dauernd aus dem Amt gescheucht. Ich hoffe ja, das die Rothemden oder die PT-Politiker selbst, den Clan mal in der Wüste versenken. Die Rothemden sind ja fast schon so weit – sieht man an dem Wahlergebnis und an der schwachen Beteiligung bei Demos.
Der Thaksin-Clan steht und fällt mit Thaksin. Ich kann mir leicht vorstellen, das nun ev. ein PM installiert wird, der so schnell nicht mehr weicht.
Dann ist erstmal Schluss mit Thaksin. Denkst du wirklich – unter diesen Umständen, könnte noch ein Thaksin-Verwandter ruhig regieren. Ich denke nicht, der wird immer durch den Norden flüchten müssen. Daher wäre mir persönlich ganz recht, wenn mal einige Zeit Anand oder wer, regieren würde. Damit das Land mal zur Ruhe kommt. Auf eine Militärregierung hab ich auch keinen Bock. Wenn die kommen sollte, dann für lange Zeit.
1. er und seine Frau waren im Haus
2. würde ich mittwochfrühmorgens als eine gute Zeit sehen um nicht erwischt zu werden. Das ist nachts nicht tags
http://www.thailand-tip.com/nachrichten/news/angreifer-feuern-schuesse-auf-das-haus-von-udd-vorsitzenden-jatuporn/
Aber sicher kann auch von einigen der radikalen Roten kommen, nur wem nützt es denn wenn nun die Roten gewalttätig werden?
richtig, hat ich übersehen. Keine Ahnung, warum man nur auf das Haus schiesst. Man kann mit M16 oder AK47 sicher nicht durch das Haus schiessen.
Dann hätte man M79 verwenden müssen. Möglich das es Anti-Regierungs-Anhänger waren, auch möglich – das man Jautporn so zum Handeln zwingen möchte.
Ko Tee z.B. – dem alles nicht schnell und aggressiv genug geht.
Wird man sehen, ob die Polizei wieder wen präsentiert.
Thailand Tip: Herr Jatuporn und seine Frau befanden sich zum Zeitpunkt des Attentats in dem Haus und wurden zum Glück nicht verletzt.
Wochenblitz: Er und seine Familie waren in dieser Nacht im Haus, sagte Herr Jatuporn.
http://www.bangkokpost.com/news/local/401202/political-link-seen-in-blasts
Mit keinem Wort wird in der Pressemeldung der BP erwähnt weche Seite die Anschläge verübt hat. Ausser von der UDD auf der Stage und somit in BlueSky ect. verbreitet, dass das sicher Rote waren und man vor ihnen warnt. Das einizge was von Offizieller Seite kam war, dass man sich sicher sei die Anschläge waren politisch mutiviert plus ein Bombentyp wurde schon bei anderen Anschlägen genauso gebaut.
Und Du weißt es bzw. machst die gleiche Propaganda. Wem würde es denn nützen? Neuwahlen, bzw. Anschläge jetzt?
Und findest Du es nicht etwas komisch, dass diese M97 keinen Personenschaden angerichtet haben, vielleicht, weil man nicht die eigenen Leute erledigen will…..
In Chian Mai dagegen gabs Verletzte.
Und die eine Bombe, die zum Glück nicht hochgegangen ist war anscheinend extrem explosiv man schätzt einen Sprengradius von 100 Meter. Das sind Dinger die gehen sonst nur im Irak oder Afghanistan hoch. Sollte vielleicht gar nicht hoch gehen…Das hätte aber wohl gelangt, dass das Militär sich einschaltet hätte.
Ich glaube dem Ding hätte sich in nem anderen Land keiner ohne Schutzkleidung genähert. Und auch keine 5 Meter weiter ein Dutzend Beamte ums augebrannte Auto stiefeln.
http://www.bangkokpost.com/media/content/2014/03/22/8C9D07F9BB274A76A8120BD57A938852.jpg
dies schien aber vorher zu laufen:
http://www.bangkokpost.com/media/content/2014/03/22/F5A35159462846C7A7450C58B7421ECE.jpg
Ach mal wieder der alte Hut. Lange nicht gelesen.
http://www.bangkokpost.com/news/local/401234/battle-of-the-biggest-ever
halte ich für keine Gute Idee jetzt von den Roten einen auf Stark zu machen, nur das mit dem Schwartz tragen find ich gut, bin mal gespannt ob hier auf den Dörfern das jemand schert, vielleicht ja in Ubon, mal schaun. Aber trotzem alles in allem nicht gut, die Fronten verhärten.
die Polizei hier geht davon aus, das es politisch motiviert ist, ordnet es aber nicht der CMR51 zu. Mal sehen, ob sie aufgrund der Tankstellen-Kameras jemanden identifizieren können.
auch möglich, das eigene Leute Jatuporns Haus beschossen haben, damit er loslegen kann. Weil so stümperhaft ein Haus zu attackieren, wo Jatuporn gar nicht zuhause war, gibt einem zu denken. So etwas macht man nachts und beobachtet, wenn Jatuporn im Haus ist.
Aber sind Vermutungen, nicht mehr.
Ja, Thaksin schaltet einen Gang höher, wie 2010. Daher auch der Wechsel an der Führung zu Jatuporn. Ich unterhielt mich noch kurz vorher mit der UDD auf Twitter. Dieser meinte, die Gruppe Ko Tee u.a. würden Thida kritisieren, weil sie nicht aggressiv genug ist.
Kurze Zeit später war sie weg. Nun kommt ein aggressiver Führer – was meinst du, ist mit „nicht aggressiv genug“ – gemeint. Kommt immerhin direkt von der UDD, diese Erklärung.
nun hat der suthep also 3 ziehle erreicht.
1. wahlen ungueltig
2. grosser wirtschaflicher schaden und ausbleibende investitionen.
3. internationales ansehen von thailand auf dem 0 punkt.
wie der abhisit auf die idee kommt, yingluck musse mit einem mann, der bangkok 4 monate lahmgelegt hatte und schon wieder droht die naechsten wahlen platzen zu lassen zu verhandel, ist absurd.
der mann gehoehrt aus dem verkehr gezogen., damit man neuwahlen in ruhe vorbereiten kann.
dann kann abhisit sich der wahl stellen, und wenn es so ist wie stin sagt wird er eine mehrheit haben, und die wahl demokratisch gewinnen.
ja, ich denke aber nicht – das die Entscheidung des Verfassungsgerichtes grossen Einfluss auf die Probleme in Thailand hat. Wahlen werden so oder so
vermutlich keine stattfinden. YL dürfte vorher schon entfernt werden, ev. schon bei der Entscheidung der NACC, das sie trotz Warnungen von allen Seiten,
dem Land grossen wirtschaftlichen Schaden zugefügt hat. Man sollte halt diese Entscheidung transparent der Öffentlichkeit vorlegen, damit die das dann auch nachvollziehen können.
viele denken ja, die DP würde voll hinter Suthep stehen. Ist aber nicht so – die DP hätte schon gerne bei den Wahlen mitgemacht bzw. nun bei den nächsten Wahlen, sofern welche stattfinden. Nur würden sie dann damit Suthep gegen sich aufbringen und das könnte die Anhänger im Süden splitten. Daher der Boykott der DP. Abhisit versucht halt soft hier eine Lösung zu finden, ohne Suthep auszuschalten, der über viele Anhänger im Süden verfügt.
ich bin mir nicht sicher, ob eine Verhaftung Sutheps was ändern würde – da stehen 100 Demoführer bereit, die seine Arbeit weiterführen – und man weiss ja, was in so einem Fall passiert. Es kommt dann ev. ein radikalerer Führer an die Macht, der dann – wie Nattawut seinerzeit – gleich direkt zu Gewalt oder Brandstiftung aufruft. Thida war ja auch vielen Führern nicht aggressiv genug, siehe da – Jatuporn übernahm. Es könnte also eine Verhaftung Sutheps zum Bumerang werden.
tja, eben nicht. Die Thais ticken da etwas anders, auf keinen Fall westlich. Würde Suthep verhaftet werden, bekommt Abhisit den Süden mit Sicherheit nicht mehr unter Kontrolle. Da werden dann andere Kräfte aus dem Süden frei – man öffnet dann also ev. die Büchse der Pandora.
Suthep wird zum Märtyrer, etwa gleich – wie Yingluck, wenn Prayuth putschen würde. Jetzt ist sie auch bei den Rothemden tw. verhasst, wegen dem Reisprojekt. Aber sollte sie weggeputscht werden – kann es sehr leicht passieren, das sich dann wieder alle vereinen.
Daher sitzt Abhisit nun zwischen zwei Stühlen.
Dann kommt noch dazu, wie sollte er im Norden und Nordosten Wahlkampf machen, man würde ihn niemals hierher kommen lassen. Er wurde schon seinerzeit mit Pflastersteinen attackiert, nun wohl mit M79 usw. (siehe auch 3 Bombenanschläge heute nacht in Chiang Mai)
Ohne aber sein Programm in den Rothemden-Gebieten vorstellen zu können, wie sollte er da gewinnen? Die Situation ist hoffnungslos verfahren, das beste wäre, die Rothemden jagen den Thaksin-Clan selbst zum Teufel. Es brodelt ja eh schon wieder, die Mehrheit ist immer noch nicht bezahlt worden.
Gratuliere Herr Weiss,
mit ein paar Worten auf den Punkt gebracht, was STIN nicht mit 1000den schafft.
Liest Du das aus dem Kaffeesatz????
Du scheinst anscheinend noch nicht kapiert zu haben, dass dies ein KLAN ist.
Ist jemand verheizt, kommt der nächste. Sie waren mit Somchai schon 3 aus dem Klan, und Yaowapa Wongsawat, eine weitere Schwester Thaksins und Frau von Somchai steht schon in den Startlöchern.
Many believe she, along with Thaksin\’s ex-wife Khunying Khunying Potjaman na Pombejra, are the real brain and brawn in the Shinawatra clan.
Quelle:
http://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/400826/jatuporn-in-at-yingluck-expense
Die geben gebauso wenig auf wie die Royalistischen Demokraten. Das ist das Dillema.
Und ist Suthep mal weg dürfte es im großen und Ganze ruhiger zu gehen. Aufhetzende Frontmänner brauch man auf keiner Seite. Und wenns so sein sollte, dass Suteps Südliches Gefolge der DP abfällt so wäre dies wie auch immer demokratisch. Sie verbindet ja nur eins mit den rechtskonservativen BKK-Thais und auch denen aus dem Norden: ThaksinClan weg.
http://asiapacific.anu.edu.au/newmandala/2011/08/08/the-shinawatra-family-tree/
lies mal das. Dann verstehst Du etwas mehr vom Thaksin Klan.
Und Protestanführer Suthep Thaugsuban will mit seinen Zehntausenden Demonstranten auch den kommenden Urnengang stören
Na gratuliere. Neuwahlen will er nicht, der T-Klan soll verschwinden und die Verfassung soll geändert werden, das alles mit drei Haftbefehlen.
Amazing Thailand.
richtig, nur funktioniert das nicht mehr – wenn die 301 MP´s der PT gebannt werden. Da sind eigentlich, soweit ich informiert bin, alle vom Thaksin-Clan enthalten, auch Yaowapa. Da alle PMs auch MPs sein müssen, wäre dann der Clan gestoppt. Ich gehe mal davon aus, das die auch das Ziel der Anti-Thaksin-Politiker ist.
ja, richtig – dann hätte man nicht Jatuporn, den Oberhetzer holen dürfen. Jetzt Suthep zu entfernen, sofern das überhaupt möglich ist – dürfte zu spät sein.
Seine Aufgabe ist ziemlich erledigt. Jetzt gibt es genug aufgedeckte Fälle, nun sind die Gerichte dran. Will man die auch entfernen und Rothemden-Gerichte schaffen, wie 2001. Dann gibt es einen Putsch….
ich stehe auch dazu: zuerst Reformen, dann Neuwahlen. In der Wahlrechtsreform muss dann auch verankert werden, das Politiker jeden Teil des Landes besuchen dürfen. Sollte die Polizei dann nicht einschreiten, um die Politiker zu schützen, könnte danach die Wahl wieder als ungültig erklärt werden. Dann wird man sich im Isaan und dem Norden ev. hüten, Abhisit mit Pflastersteinen zu bewerfen.
Du wirst mir rechtgeben müssen, irgendwie muss eine Wahl fair ablaufen können, bevor sie stattfindet. Momentan ist das nicht der Fall.
Was den Thaksin-Clan betrifft. Allzuviele gibt es nicht mehr, denen Thaksin vertraut, nur noch Yaowapa und Somchai. Somchai ist aber auch bei den Rothemden nicht allzu beliebt. Kommt mehr Amart-mässig rüber.