Bangkok: Thailand befindet sich wieder mal in einem politischen Sumpf

“The Nation” sprach mit Varawut Sil­pa-archa, dem Vor­sitzen­den der Chart Thai Pat­tana Partei, und Amorn Wanich­wi­watana, Poli­tik­wis­senschaftler an der Chu­la­longko­rn Uni­ver­sität, über die Zukun­ft Thai­lands, das sich wieder ein­mal in einem poli­tis­chen Sumpf befindet.

• Ihre Kom­mentare fol­gen auf eine tur­bu­lente Zeit in der thailändis­chen Politik.
• Nach­dem sie mehr als 70 Tage in den Hän­den von Move For­ward lag, hat Pheu Thai nun die führende Posi­tion bei der Bil­dung ein­er neuen Regierung inne.
• Am Don­ner­stag ver­schob das Ver­fas­sungs­gericht seine Entschei­dung darüber, ob es eine Peti­tion des Büros des Ombuds­man­nes prüfen soll, die die Ver­fas­sungsmäßigkeit eines Par­la­ments­beschlusses anzweifelt, der Move For­ward daran hin­derte, ihren Kan­di­dat­en für das Amt des Min­is­ter­präsi­den­ten ein zweites Mal zu nominieren.
• Das Gericht hat für den 19. August eine Sitzung anber­aumt, um zu entschei­den, ob die Peti­tion zur gerichtlichen Über­prü­fung angenom­men wird.
• Die näch­ste Wahl des Pre­mier­min­is­ters, die in ein­er gemein­samen Sitzung des Repräsen­tan­ten­haus­es und des Sen­ats stat­tfind­et, wurde ver­schoben, bis das Gericht entsch­ieden hat, ob die Peti­tion geprüft wird oder nicht.
• Außer­dem hat der im Exil lebende ehe­ma­lige Pre­mier­min­is­ter Thaksin Shi­nawa­tra angekündigt, dass er nicht wie ver­sprochen am 10. August zurück­kehren wird, da er gesund­heitliche Prob­leme hat.

Varawut, der auch geschäfts­führen­der Min­is­ter für natür­liche Ressourcen und Umwelt ist, fasste die Sit­u­a­tion mit den Worten zusammen:

“Wenn ich etwas aus der thailändis­chen Poli­tik gel­ernt habe, dann ist es, immer auf das Uner­wartete vor­bere­it­et zu sein”.

Er sagte, der Aus­gang der näch­sten Wahl des Pre­mier­min­is­ters sei nach wie vor ungewiss.

“Es beste­ht eine 1 – 10%ige [Chance], dass sich die Dinge ins Gegen­teil verkehren kön­nen. Das weiß man nie. Manch­mal bleibt es ungewiss, bis die Wahl vor­bei ist, und manch­mal auch, wenn die Wahl vor­bei ist”, sagte er und fügte hinzu: 

“Die Gewis­sheit wird warten müssen, bis die königliche Unter­schrift auf dem Papi­er ste­ht”.

Amorn sagte, dass die Pheu Thai nach der Tren­nung von Move For­ward wahrschein­lich keine andere Wahl habe, als sich mit ihren ehe­ma­li­gen Geg­n­ern — den vom Mil­itär unter­stützten Parteien — zusam­men­zuschließen, um eine Mehrheit der Stim­men im Repräsen­tan­ten­haus zu erreichen.

Varawut hat sich nicht dazu geäußert, ob seine Partei plant, ein­er von Pheu Thai geführten Regierung beizutreten, und erklärte:

“Ich glaube nicht, dass es für mich eine Option ist, mich zu entschei­den, ob ich mit­mache oder nicht, da ich nur 10 Sitze habe”.

“Es hängt davon ab, ob Pheu Thai unsere 10 Sitze als notwendig erachtet, um eine Regierung zu bilden”, fügte er hinzu.

Amorn, der ein ehe­ma­liges Mit­glied der Kom­mis­sion zur Ausar­beitung der Ver­fas­sung ist, sagte voraus, dass Pheu Thai sich mit den bei­den Mil­itär­parteien zusam­men­schließen werde: Unit­ed Thai Nation und Palang Pracharath.

“Vielle­icht sind die Kabi­nettsposten bere­its vergeben”, sagte er.

Amorn warnte die Demokratis­che Partei davor, sich ein­er von Pheu Thai geführten Regierung anzuschließen, da dies die Partei desta­bil­isieren kön­nte, da sie immer auf der Gegen­seite von Pheu Thai ges­tanden hat.

Öffentliche Proteste

Varawut und Amorn waren sich einig, dass Demon­stra­tio­nen wahrschein­lich sind.

“Es wird wahrschein­lich eine Gruppe von Men­schen geben, die mit dem Ergeb­nis nicht zufrieden sind, denn zum jet­zi­gen Zeit­punkt kann uns nie­mand mit 100-prozentiger Sicher­heit sagen, was in den näch­sten Tagen passieren wird, aber was auch immer es sein wird, es wird eine Gruppe von Men­schen geben, die mit der Sit­u­a­tion nicht zufrieden sind”, sagte Varawut.

“Aber ich glaube nicht, dass es etwas von dem Aus­maß sein wird, das wir vor ein paar Jahren gese­hen haben”, fügte er hinzu.

Amorn sagte Massendemon­stra­tio­nen voraus.

Die Pheu Thai werde die Verbindun­gen von Palang Pracharath-Führer Praw­it Wong­su­won zum Mil­itär nutzen, um Sol­dat­en und Polizei zu befehlen, mit den Protesten umzuge­hen, wenn sie die näch­ste Regierung bilden, sagte er.

Er forderte alle poli­tis­chen Parteien auf, Vor­sicht wal­ten zu lassen und sich an die blutige Nieder­schla­gung der Proteste im Jahr 2010 zu erin­nern, bei der min­destens 90 ​“Rothem­den” getötet wurden.

Thaksins Rück­kehr

Amorn sagte, das Motiv für jeden Schritt der Pheu Thai sei es, den ehe­ma­li­gen Pre­mier­min­is­ter nach Hause zu holen.

Thaksins Rück­kehr hänge davon ab, wann der Kan­di­dat der Pheu Thai Pre­mier­min­is­ter werde, sagte er.

Thaksin hat seine Rück­kehr nach Thai­land erneut um zwei Wochen verschoben.

Zuvor hat­te er gesagt, er werde am 10. August zurück­kehren, doch nach­dem die näch­ste Wahl zum Pre­mier­min­is­ter ver­schoben wor­den war, kündigte er eine Ver­schiebung sein­er Rück­kehr an.

Varawut wider­sprach Amorns Ansicht über Pheu Thai und sagte, das Hauptziel der Partei sei nicht, Thaksin nach Hause zu holen.

“Heute geht es eher um die Regierungs­bil­dung und darum, wie man Thai­land sich­er voran­brin­gen kann”, sagte Varawut und beschrieb Pheu Thai als eine Partei, die mit einem hohen Maß an Präzi­sion handelt.

Diese Präzi­sion kön­nte schwierig sein, wenn man bedenkt, wie schwierig und unvorherse­hbar die derzeit­ige poli­tis­che Lage ist.

Selb­st die bevorste­hende Wahl des näch­sten Pre­mier­min­is­ters bleibt ungewiss, was die prekäre Sit­u­a­tion, in der sich Thai­land befind­et, noch ein­mal verlängert. / The Nation