Pheu Thai sollte das Mem­o­ran­dum of Under­stand­ing (MoU) ändern, das die Acht-Blöcke-Koali­tion unterze­ich­nete, als sie sich bere­it erk­lärte, die Move For­ward Par­ty (MFP) bei ihrer Bewer­bung um die Führung der neuen Regierung zu unter­stützen, so Plung Sungkom Mai (PSM). Die PSM ist eine der acht Parteien des poli­tis­chen Bünd­niss­es, das früher von der MFP ange­führt wurde, inzwis­chen aber unter der Führung von Pheu Thai steht.

Da alle 23 im MoU enthal­te­nen Vereinbarungen von der MFP aus­gear­beit­et wur­den und Pheu Thai nun das Ver­trauen aller Mit­glieder des Bünd­niss­es gewon­nen hat, um die Führungsrolle zu übernehmen, sollte Pheu Thai die Gele­gen­heit nutzen, das MoU gegebe­nen­falls zu ändern, sagte Chaowar­it Kachorn­pongki­rati, ein Lis­ten­ab­ge­ord­neter und Vor­sitzen­der der PSM.

“Da die MFP das Recht, die Bil­dung der neuen Regierung zu leit­en, bere­its an Pheu Thai übergeben hat, ist das alte MoU nicht mehr gültig”, sagte er. Die Pheu Thai wird möglicher­weise Änderun­gen ver­lan­gen, damit sie in einem neuen Ver­such, die Par­la­mentsab­stim­mung zur Wahl eines neuen Pre­mier­min­is­ters zu gewin­nen, mehr Parteien in den Block ein­beziehen kann, sagte er.

Chaowar­it sagte, er werde den Vorschlag bei der näch­sten Sitzung des Bünd­niss­es vor­legen. Er lehnte es ab, sich dazu zu äußern, welche Parteien in das Bünd­nis aufgenom­men wer­den soll­ten und sagte, diese Entschei­dung liege beim Vor­sitzen­den des Blocks. Unter­dessen erk­lärte der Gen­er­alsekretär der Pheu Thai, Prasert Chan­tararu­angth­ong, dass das MoU möglicher­weise geän­dert wer­den müsse, um es bess­er mit den Ansicht­en der Partei in Ein­klang zu bringen.

Der erste Punkt des MoU, der besagt, dass alle Mit­glieder des Bünd­niss­es sich verpflicht­en, den MFP-Vor­sitzen­den Pita Lim­jaroen­rat zu unter­stützen, um Thai­lands näch­ster Pre­mier­min­is­ter zu wer­den, muss möglicher­weise geän­dert wer­den, da es unwahrschein­lich ist, dass Pita noch eine Chance auf das Amt des Pre­mier­min­is­ters hat, sagte Prasert. Alle vorgeschla­ge­nen Änderun­gen müssten jedoch zunächst unter allen acht Parteien disku­tiert und in ein­er formellen Sitzung genehmigt wer­den, fügte er hinzu.

Was die Absicht der MFP bet­rifft, das Par­la­ment zu bit­ten, seine Entschließung vom 19. Juli zu rev­i­dieren und die erneute Kan­di­datur von Her­rn Pita für eine zweite par­la­men­tarische Abstim­mung zur Wahl des Pre­mier­min­is­ters abzulehnen, sagte Herr Prasert, dass er den neuen Plan der MFP im Detail studieren müsse, bevor er sich weit­er dazu äußere.

Er demen­tierte Gerüchte, wonach es zwis­chen Pheu Thai und der MFP zu einem ern­sthaften Zer­würf­nis gekom­men sei, und sagte, er habe am Dien­stag mit dem Gen­er­alsekretär der MFP, Chaithawat Tulathon, und dem stel­lvertre­tenden Parteivor­sitzen­den Phicharn Chaowa­p­atana­wong gesprochen, um zu erk­lären, warum das geplante Tre­f­fen der acht Parteien abge­sagt wurde.

Prasert bestritt auch, die Gespräche mit fünf Parteien im geschäfts­führen­den Kabi­nett am ver­gan­genen Woch­enende aus­genutzt zu haben, um Druck auf die MFP auszuüben, den Block zu ver­lassen. Er sagte, dass während dieser Gespräche zu keinem Zeit­punkt die Frage der Bil­dung ein­er neuen Koali­tion zwis­chen Pheu Thai und anderen Part­nern zur Sprache gekom­men sei. / Bangkok Post

 

 

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Von STIN

Ein Gedanke zu „Bangkok: Pheu Thai sollte die Vereinbarung für die Koalition ändern“
  1. Die Pheu Thai sucht nun Wege, wie sie die MFP am besten feuern kann, ohne dass es ihnen auf die
    Füße fällt.
    Man könnte beginnen zu streiten und dann zu hoffen, dass die MFP dann freiwillig das Feld räumt.

    Ich hoffe, Pita bleibt stark und lässt sich nicht einschüchtern. Solange er in der Koalition ist,
    wird Pheu Thai keinen PM durch den Senat bringen.
    Nur dann kommt das nächste Problem: wer wird dann PM, Prawit?
    Gleich grausig…..

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