Die bizarre Medienberichterstattung über Thailands politische Szene in dieser Woche lässt es so aussehen, als ob die Chancen einer möglichen Allianz zwischen der Bhumjaithai Partei und dem derzeitigen Premierminister Prayuth Chan o-cha ein Weg zurück an die Macht für den Premierminister sind.
Thailand scheint im Mai nächsten Jahres auf Parlamentswahlen zuzusteuern, wobei die Regierung nun wahrscheinlich ihre volle Amtszeit absolvieren wird, da Premierminister Prayuth Chan o-cha entschlossen zu sein scheint, seine Rolle in der Regierung fortzusetzen, während er versucht, eine Art politisches Bündnis oder Netzwerk zur Rückkehr an die Macht zu bilden.
Der Premierminister hält sich weiterhin von der Parteipolitik fern und spielt sein letztes Ass aus, die Unterstützung des Oberhauses oder Senats, dessen 250 Mitglieder 2023 zum letzten Mal bei der Wahl des nächsten Premierministers mitreden werden.
Bis jetzt gibt es noch keine definierte Vereinbarung zwischen der Bhumjaithai Partei, die diese Woche 31 Überläufer in ihren Reihen aufgenommen hat, die aber laut jüngsten Meinungsumfragen landesweit nur 2,3 % öffentliche Unterstützung genießt. Was als überraschend gilt, ist die starke Arbeitsbeziehung zwischen General Prayuth und seinem stellvertretenden Gesundheitsminister Anutin Charnvirakul.
Eine Veranstaltung zur Begrüßung neuer Kandidaten, ehemaliger oder gerade zurückgetretener Abgeordneter, fand diese Woche im Hauptquartier der Bhumjaithai Partei in Bangkok in einem von Cannabispflanzen umgebenen Gebiet statt, das nur als politisches Theater bezeichnet werden kann, um das Vertrauen in eine mögliche Alternative zu einem Pheu Thai Partei zur Stärkung der Regierung gilt.
Die Entwicklung kam, als sich Premierminister Prayuth Chan o-cha offenbar vorsichtig auf sein neues politisches Zuhause mit der Ruam Thai Sang Chart Partei (RTSC) zubewegt, obwohl er noch keine formelle Ankündigung gemacht hat.
Gleichzeitig sollte beachtet werden, dass General Prayuth nie Mitglied einer politischen Partei war und noch ankündigen muss, dass sich dies ändern wird.
Das Repräsentantenhaus soll 2022 nicht aufgelöst werden, nachdem weniger Abgeordnete übergelaufen sind als erwartet
Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass der Premierminister das Haus nicht vorzeitig oder bis zum 24. Dezember auflösen wird, wie es Ende November vorgeschlagen worden war.
In dieser Woche deuteten ihm nahestehende Quellen an, dass er bis zur Auflösung des Repräsentantenhauses im nächsten Jahr warten werde, um seine politische Position zu klären.
Die Zahl der Abgänge von Abgeordneten zu anderen politischen Parteien in dieser Woche war geringer als spekuliert und zwingt den Premierminister nicht, die Auflösung des Repräsentantenhauses, sein wichtigstes verfassungsmäßiges Vorrecht, in die Hand zu nehmen.
Der Vorsitzende der neu gegründeten Ruam Thai Sang Chart Partei (RTSC), die von einem Adjutanten des Premierministers, Seksakol Atthawong, im März 2021 als Vehikel für die anhaltenden politischen Ambitionen von General Prayuth nach Spannungen innerhalb der Palang Pracharat Partei, gegründet wurde.
Herr Salirathavibhaga, derzeit hochrangiger Berater des Premierministers, wird voraussichtlich nach einer Kabinettssitzung am kommenden Dienstag als Generalsekretär des Premierministers bestätigt.
Es kommt nach dem Rücktritt von Herrn Dissathat Hotrakit, der diese Position seit 2019 innehatte.
General Prayuth erwartet, nach dem APEC-Gipfel in Bangkok der Ruam Thai Sang Chart Partei (RTSC) beizutreten.
3 von 4 glauben, dass Pheu Thai 2023 die Macht übernehmen wird, wobei ein dritter Shinawatra die Zügel übernehmen wird.
Von besonderer Bedeutung war in den letzten Tagen die Nachricht aus dem Büro des Premierministers, dass Premierminister Prayuth Chan o-cha die neuen organischen Gesetze für die nächsten Parlamentswahlen unterzeichnet hat, die nächste Woche zur königlichen Billigung geschickt werden sollen.
PM unterzeichnet neue organische Wahlgesetze, die Pheu Thai einen Vorteil verschaffen, während die Regierungsgeschäfte weitergehen.
Diese neuen Gesetze haben die Chancen der Pheu Thai Partei in der nächsten Umfrage erhöht, wobei die meisten politischen Beobachter vermuten, dass sie mindestens 40 zusätzliche Sitze für die größte Oppositionsgruppe darstellen.
Die Gerichtsentscheidung zum Wahlgesetz ist ein großer Schub für die Pheu Thai Partei, da Prayuth weiterhin schweigsam bleibt
Ein wichtiger politischer Analyst und ehemaliges Mitglied der Wahlkommission, Somchai Srisutthiyakorn, wies darauf hin, dass es zum jetzigen Zeitpunkt unwahrscheinlich ist, dass General Prayuth das Haus auflösen wird, da er versucht, einen Weg zu finden, um die Macht zu behalten.
Er schlug vor, dass die Ernennung von Herrn Pirapan zum Generalsekretär des Premierministers darauf hindeutet, dass der Regierungschef plant, das Land in einem Business-as-usual-Modus weiterzuführen.
„Ich denke, es wird keine Auflösung des Hauses geben, solange die Sitzungen fortgesetzt werden können “, schloss Herr Somchai.
Der Premierminister hat deutlich gemacht, dass er zwei weitere Jahre nach den nächsten Parlamentswahlen will, verfügt aber nicht über die öffentliche Unterstützung, die bei den Wahlen erforderlich ist.
Der Premierminister selbst hat erklärt, dass er ab dem nächsten Jahr bis April 2025 für weitere zwei Jahre an der Macht bleiben möchte, wenn er laut Verfassung in jedem Fall zurücktreten muss.
Das Gespräch aus seinem Büro in dieser Woche war, dass er wünsche, dass sich die Abgeordneten auf ihre parlamentarischen Pflichten konzentrieren und nicht auf eine Parlamentswahl.
Es besteht kein Zweifel, dass der Premierminister versucht, ein neues parteiübergreifendes Bündnis zu schmieden, mit dem er nach den nächsten Wahlen zusammenkommen kann, ergänzt durch die Unterstützung der 250 Mitglieder des Senats, um mit dem Anschein, dass es immer ähnlicher wird, eine gewählte Regierung der Pheu Thai Partei in einem Erdrutsch zu vereiteln, der die gegenwärtige politische Ordnung auszulöschen droht.
Die Bhumjaithai Partei und die Palang Pracharat Partei erhielten laut der letzten maßgeblichen Meinungsumfrage des National Institute of Development Administration (NIDA) im September nur weniger als 10 % Unterstützung.
Die Medienberichterstattung in Thailand in den letzten Wochen deutet jedoch darauf hin, dass die Unterstützung von Abgeordneten, die von anderen politischen Parteien zu Bhumjaithai überlaufen, ein Indikator für die starke Unterstützung der Basis für die Partei ist, die in maßgeblichen Wählerbefragungen durchweg enttäuschend abschneidet und mit einer Gegenreaktion der Wähler konfrontiert ist.
Viele dieser Wähler wenden sich an die Demokratische Partei.
Die Politik hat dazu geführt, dass der Freizeitkonsum weit verbreitet und der Verkauf von Marihuana auf Straßenebene in Thailand legalisiert wurde. Obwohl in den letzten Wochen versucht wurde, die hochkarätige Sichtbarkeit der Droge durch Polizeirazzien und Strafverfolgungen nach geringfügigen Gesetzen zu verringern, die die einst höchst illegale Droge gesehen haben und jetzt als kontrolliertes Kraut aufgeführt wird.
Es wurde viel darüber geredet, dass Wähler auf Wahlkreisebene eher für den Kandidaten oder die Person stimmen als für die Partei oder ihre Politik, während die Bhumjaithai Partei gleichzeitig ihre Entschlossenheit und ihren Erfolg bei der Legalisierung von Cannabis für medizinische Zwecke herausposaunt.
All dies steht im Widerspruch zur Stimmung der Wähler, die laut den Meinungsumfragen in den letzten zwei Jahren immer wieder einen politischen Wandel zu wollen scheinen, wobei eine überwältigende Mehrheit die Opposition zur Bildung der nächsten Regierung unterstützt und die Notwendigkeit einer Regierungsbildung und eine verbesserte Wirtschaft als Hauptanliegen für die nächsten Wahlen anführt.
Veranstaltung, die am Freitag im Hauptquartier der Bhumjaithai-Partei abgehalten wurde, um 31 „Cobras“ in ihren Reihen willkommen zu heißen, nachdem die Abgeordneten ihre Sitze und ihre frühere Parteizugehörigkeit niedergelegt hatten
Bei einer Veranstaltung, die am Freitag in ihrer Parteizentrale in Bangkok stattfand, begrüßte die Bhumjaithai Partei 31 „Kobras“ oder Überläufer anderer Parteien in einem Schritt, der von Parteivorsitzender und stellvertretendem Premierminister Anutin Charnvirakul als Zeichen des Vertrauens in die Partei und in die Parteipolitik interpretiert wurde.
Bei der Veranstaltung, bei der die Organisatoren Cannabispflanzen offen zur Schau stellten, hörte Herr Anutin den Versammelten sagen, dass die Bhumjaithai Partei nicht an Erdrutsche bei den nächsten Parlamentswahlen denke, sondern eher daran, dass mehr Pfähle in den Boden getrieben werden. Das ist ein Kommentar, der entworfen wurde um die besondere Anziehungskraft der Partei auf die Bauern und ihren ausgefeilten volkstümlichen, bodenständigen Stil widerzuspiegeln.
Bei der Veranstaltung traten 31 Abgeordnete von ihren Positionen zurück und wechselten in Rücktrittsschreiben, die am Donnerstag wirksam wurden, ihre Treue zur Bhumjaithai Partei. Zu diesen Abgeordneten gesellte sich eine Handvoll anderer, die in den Tagen zuvor zurückgetreten waren, wodurch sich die Gesamtzahl auf 34 abtrünnige Abgeordnete erhöhte.
Unter den Überläufern befanden sich 11 ehemalige Abgeordnete der Palang Pracharat Partei, 7 von der wichtigsten Oppositionspartei Pheu Thai, 5 von der progressiven Move Forward Partei, 2 von der Setthakij Thai Partei (thailändische Wirtschaftspartei) und bezeichnenderweise nur ein Überläufer von der Demokratischen Partei.
Anutin, Vorsitzender der Bhumjaithai Partei, sprach von dem Geist der Partei des „Gehorsams“ und der „Zusammenarbeit“ gegenüber abtrünnigen ehemaligen Abgeordneten, als er General Prawit lobte
In seiner Ansprache sprach der Vorsitzende der Bhumjaithai Partei und Gesundheitsminister, der nach den Parlamentswahlen eine Art Bündnis mit Premierminister Prayuth Chan o-cha eingehen und Thailands nächster gesalbter Premierminister werden sollte, vom Geist des Gehorsams und Co. seiner Partei.
Er würdigte auch den Vorsitzenden der Palang Pracharat Partei und stellvertretenden Premierminister, General Prawit Wongsuwan, der seiner Partei gegenüber immer freundlich und hilfsbereit gewesen sei.
Anfang der Woche sagte der stellvertretende Premierminister Prawit Reportern scherzhaft, dass die Bhumjaithai Partei gerne alle seine Abgeordneten von Palang Pracharat nehmen und ihn dann die Partei beenden lasse, wenn sie dies wünsche.
Die thailändische Politik ist ganz anders und kann westlichen Beobachtern etwas undurchsichtig erscheinen, insbesondere mit dem aktuellen Stand des Parlaments und der Verfassung
Die Machenschaften in der politischen Welt Thailands erscheinen vielen westlichen Beobachtern fremd und obskur, einschließlich der Tradition des Überlaufens von Abgeordneten vor einer Parlamentswahl, eine Situation, die in der Vergangenheit zur Auflösung des Parlaments geführt hat, da die Abgeordneten gezwungen sind, ihre Sitze bei einem Wechsel der Parteizugehörigkeit niederzulegen.
Die Bewegung dieser Woche war jedoch bei weitem nicht so groß wie erwartet und verließ das Parlament mit 442 amtierenden Abgeordneten und einem brauchbaren Quorum von 221.
Es gibt immer noch Bedenken, dass das Parlament funktionsunfähig geworden ist und die Sitzungen regelmäßig aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit zusammenbrechen, eine Situation, die am Samstag dazu führte, dass der Abgeordnete der Pheu Thai Partei von Ubon Ratchathani, Somkid Chuakhong, den Premierminister aufforderte, das Parlament aufzulösen und dem Volk bei einer Parlamentswahl gegenüberzutreten.
Er kritisierte den Ministerpräsidenten insbesondere dafür, dass er die Verantwortung für den häufigen Zusammenbruch von Parlamentssitzungen nicht übernehme.
„General Prayuth ist seit acht Jahren hier, wenn er immer noch nicht zufrieden ist, dann komm und kämpfe auf dem Wahlfeld. Die Menschen werden diejenigen sein, die für sich selbst entscheiden.
Welche politische Partei wird die Hauptstütze bei der Regierungsbildung sein? Er kommt heraus und sagt, dass es bei den Zusammenbrüchen nicht um den Premierminister oder eine Angelegenheit der Regierung gehe. Also ist es besser, das Parlament aufzulösen. Denn nur den Lärm im Repräsentantenhaus zu kontrollieren, ist noch keine gangbare Alternative. Wie kann es Glück für die Menschen schaffen?‘ fragte Herr Somkid.
Die bizarre Medienberichterstattung über Thailands politische Szene in dieser Woche lässt es so aussehen, als ob die Chancen einer möglichen Allianz zwischen der Bhumjaithai Partei und dem derzeitigen Premierminister Prayuth Chan o-cha ein Weg zurück an die Macht für den Premierminister sind
Premierminister Prayuth Chan o-cha (links) hat diese Woche beschlossen, den Vorsitzenden der Ruam Thai Sang Chart Party (RTSC), Herrn Pirapan Salirathavibhaga, als seinen Generalsekretär einzusetzen.
Die Pheu Thai Partei unternimmt einen späten Schritt, um die Verfassung von 2017 zu ändern und dem Senat das Mitspracherecht bei der Wahl des nächsten Premierministers zu entziehen, während das Parlament weiter rumpelt
Es kam durch Herrn Noppadol Pattama, den stellvertretenden Vorsitzenden seines Strategieausschusses, vor, um am Samstag einen späten Entwurf einer Änderung der Verfassung von 2017 vorzuschlagen.
Dies zielt darauf ab, die umstrittene Bestimmung in Abschnitt 272 zu ändern, die dem thailändischen Senat mit 250 nicht gewählten Mitgliedern zum letzten Mal ein gleichberechtigtes Mitspracherecht bei der Auswahl des nächsten Premierministers einräumen wird.
Ihre Stimme wird wahrscheinlich zugunsten des amtierenden Generals Prayuth Chan o-cha ausfallen.
Herr Noppadol sagte, die Streichung dieser Bestimmung würde die Abstimmung nach den nächsten Parlamentswahlen fairer machen und den Willen des Volkes besser widerspiegeln.
Er behauptete auch, dass dies zu einer stabileren Demokratie und mehr Vertrauen in die Regierung führen würde, was die Grundlage für wirtschaftlichen Wohlstand ist.
„Heute müssen wir über den Einzelnen hinausgehen und die unfairen Regeln in zivilisierte und gerechte Prinzipien umwandeln. Diese Verfassungsänderung wird beweisen, ob die Thailänder demokratische Regeln entwerfen können oder nicht“.
„Alle politischen Parteien und alle Kandidaten für das Amt des Premierministers, wenn Sie für das Land arbeiten wollen, haben Sie das Recht dazu, aber Sie sollten dies unter fairen und gleichen Regeln tun, mit Würde konkurrieren und reine Wahlergebnisse erzielen. Gerechtigkeit spiegelt den Willen der Menschen wider, welche Partei sie das Land regieren lassen wollen. Wenn ja, wird die Wirtschaft prosperieren. Die Politik wird stabil sein“, versicherte Herr Noppadol.
Quelle: Thai Examiner
So einfach, wie stin es erneut darstellt, ist der Abschluß einer Rechtsschutzversicherung für Expat in TH nicht.
Ich hatte bei meiner Anfrage darauf hingewiesen, dass ich nach wie vor in D gemeldet bin, aber die meiste Zeit des Jahres in TH lebe, manchmal auch länger.
Antwort: Rechtsschutzversicherung bei Aufenthalt im Ausland aus beruflichen Gründen (nicht als Firmeninhaber) – also nichts für Privatpersonen, wie Rentner.
Wohnsitz verschweigen ist zwar für Österreich kein Problem, kann für TH jedoch zum Problem werden, falls der Versicherer die Aufenthaltsdauer anhand des Paßports überprüft.
Und schon entfällt die Leistungsübernahme.
Was eine Rechtsschutzversicherung auf den Namen der Frau bei einer Thai-Gesellschaft anbelangt, habe ich nach Recherche im Internet bisher keine Thai- Gesellschaft gefunden, welche derartige Leistungen für Thailand anbieten.
Was ich jedoch gefunden habe, waren Anfragen von anderen Usern bereits aus 2003 und 2007 nach Nennung einer Rechtsschutzversicherung – jedoch erfolglos.
Auch sollte in diesem Zusammenhang noch bedacht werden, dass viele Expats nicht verheiratet sind.
Also Problem nach wie vor offen.
Hast du meinen Kommentar nicht gelesen. Alle Versicherungen, wie Hausrat usw. – sollten über die Frau laufen.
Wir haben die Erfahrung gemacht, dass bei einem einzigen Fall – die Versicherung danach bei einem Expat gekündigt wurde.
Also sollte immer die Thai-Frau den Vertrag auf ihren Namen abschließen, wäre dann bei einer RSV eine sog. Legal Protection Insurance und dann beim Antrag auf Familie
hinweisen, sodass auch der Ehemann mit versichert ist.
Das klappt bei intern. Versicherungen, wie AXA, Allianz, AIA usw. – i.d.R. ohne Probleme.
Bei AA, Allianz, AIA nach Legal Protection Insurance suchen und dort anfragen, es gibt diese in TH.
Wenn Expats nicht mit Thai verheiratet sind, sind es meist Rentner. Dann müsste man erfahren, wie die in DE vernetzt sind.
Haben Sie noch einen Wohnsitz, Bankkonto usw. – fliegen sie regelmäßig nachhause, wie viele von nittaya.de – die in TH nur überwintern usw.
Das es bei RSV Beschränkungen für Auslandsaufenthalte gibt, wäre mir neu….
Apropos Rechtsschutzversicherung.
Während stin glaubt, fast alles zu wissen,
weis ich, dass man nicht alles glauben sollte, was einem erzählt wird.
Deshalb Nachfrage bei der von stin genannten Versicherung BDAE, welche in Kooperation mit der ARAG SE. tätig ist.
Erhielt folgende Antwort:
„vielen Dank für Ihre Nachricht und das Interesse an unseren Produkten.
Die Voraussetzungen für den Abschluss einer Rechtschutzversicherung sind u. A. folgende:
Aus diesem Grund können wir Ihnen leider kein Angebot unterbreiten. Wir bedauern, Ihnen hier keine positive Rückmeldung geben zu können.
Viele Grüße aus den Kühnehöfen – und eine schöne Weihnachtszeit
Kristin Bronst
Kunden-Service / Customer Care
Also wieder einmal – außer Spesen nichts gewesen.
Viele behalten den Lebensmittelpunkt, also die Wohnung in DE – also hättest du einfach nur fragen können, wie lange
darf man Urlaub im Ausland machen. Weil kaum einer ist in TH beim Amphoe gemeldet, somit bleibt der einzige Wohnsitz in DE.
Ich war versichert in TH – keine Probleme. Mein Wohnistz war immer Österreich, zu dieser Zeit.
Es gibt mit Sicherheit keine Beschränkungen für einen Urlaub, auch nicht Langzeiturlaub. Kenne auch welche, die 6 Monate
in Spanien überwintern und sind trotzdem versichert.
Wer wirklich seinen Lebensmittelpunkt in TH hat, also mit gelben Hausbuch usw. – der meldet sich halt
dann bei AXA Thailand, oder AIA wegen einer RSV an, auf Namen der Frau und als Familie. Geht natürlich auch.
Aber freut mich, dass du hier sehr aktiv bist 🙂
stin empfiehlt den Expats den Abschluß einer Rechtsschutzversicherung.
Was er jedoch nicht gesagt hat, dass dieser Abschluß einer weltweiten Rechtsschutz-Versicherung an diverse Bedingungen (und nicht nur an einen Wohnsitz in D) geknüpft ist, z.B. bei der internationalen Rechtsschutzversicherung EXPAT LEGAL folgendes:
1. die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen,
2. eine berufliche Tätigkeit im Ausland ausüben,
3. eine postalische Adresse in Deutschland,
4. eine deutsche Bankverbindung besitzen und
5. die Absicht besteht, dass Sie endgültig wieder nach Deutschland zurückkehren.
Ähnliches setzen die ARAG oder der ADAC voraus.
Wir alle wissen, dass die meisten Expats diese Bedingungen nicht erfüllen können und sollten sie doch zum Abschluß einer Rechtsschutzversicherung kommen, wird diese spätestens im Schadensfall alles genau überprüfen und Hilfe verweigern.
Das kennen wir von anderen Versicherungen, z.B. Auslandskrankenversicherung zur Genüge.
Deshalb wäre interessant, welche internationale Rechtsschutzversicherung stin empfehlen kann?
Ja, wir empfehlen eine RSV für weltweit.
Zu den einzelnen Punkten:
1. deutsche Staatsangehörigkeit ist nicht unbedingt erforderlich, wenn man z.B. unbefristete AE in DE besitzt,
dort weiterhin eine Meldeadresse unterhält, sei es bei Familie, Freunden usw.
Eine weitere Option für einen Ausländer in DE wäre dann eben diese RSV in seinem Heimatland, von wo er die Staatsbürgerschaft besitzt,
anzumelden.
Nr, 2 ist nicht erforderlich, geht auch für Expats im Ruhestand. Einfach in den Voraussetzungen nachsehen, sind nicht alle
gleich.
Nr. 3 – ja, die ist nötig. Haben die meisten aber sowieso. Meist bei Tochter, Schwester usw. – gemeldet.
Ich war in Österreich bei der Tochter, der ich ein Haus übergeben habe, weiterhin gemeldet. Mein Sohn ist derzeit auch bei uns in DE
gemeldet, ihn haben wir auch, wie bei uns – bei der ARAG versichert.
4. nicht unbedingt erforderlich, haben aber auch die meisten. Weil nicht alle Expats in TH lassen sich die Rente nach
TH überweisen, sondern in DE/AT usw.
5. diesen Punkt hab ich noch nie gesehen, als Voraussetzungen.
Deshalb wäre interessant, welche internationale Rechtsschutzversicherung stin empfehlen kann?
Vielleicht die mal näher betrachten.
Da steht auch nix von Arbeitspflicht usw. – gilt also auch für Privatpersonen, wie Rentner usw.
https://www.bdae.com/images/products/legal_legal-plus/docs/de/Legal_Infoblatt.pdf
Dann zeig mir darin die Punkte:
1.
2.
5.
Ich habe in einem anderen Thread schon gefragt ob irgendjemand Anderes als STIN eine solche Rechtsschutzversicherung hat und in TH damit Erfahrung gemacht hat.
Von STIN wissen wir nur das er die billigsten Fluege ,die billigsten Hotels, die billigsten Versicherungen und bei Allem die besten Leistungen hat.
Zusammen mit seiner hahnebuechenen Lobhudelei ueber TH und besonders die derzeit herrschende Militaerdiktatur ist STIN ein typischer TH Besserwisser wie es ihn in fast allen Blogs ueber TH gibt.
Wenn jemand fuer 3 Jahre noch nicht mal besuchsweise in sein angebliches Paradies zurueckkehrt und in der schlimmsten Jahreszeit (Nov/Dez) lieber in D/A bleibt statt wenigstens mal besuchsweise nach TH zurueckzukehren dann ist seine Argumentation unglaubwuerdig.
Auch die Sache mit der Herzkrankheit zieht nicht. Wir haben einen 69 jaehrigen Briten in der Anlage, der ist zu einer Herzoperation nach UK geflogen und nach 4 Wochen wieder zurueckgekehrt.Das war im Juni/Juli als das Wetter hier viel unangenehmer war als jetzt.Jetzt (Nov-Jan) ist hier die schoenste Zeit. Ab Feb wird es schon wieder heiss.
Auch hier irrt stin, wenn er meint, dass es in DE keine Genehmigungen zu Demonstrationen gab und die Polizei schlug auch heftig zu, wenn es doch eine gab.
Einfach mal Wikipedia lesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Proteste_in_Deutschland_w%C3%A4hrend_der_COVID-19-Pandemie
Und ob Thailand eine Semi-Demokratie oder eine Semi-Diktatur ist, mag jeder für sich entscheiden.
Tatsache ist jedoch, dass sich Thailand beim Global Peace Index 2022 auf Platz 103 befindet und auch in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit sowie in anderen internationalen Rankings ebenfalls nicht besonders gut dasteht.
Vom Demonstrationsrecht ganz zu schweigen, welches seit Machtübernahme der Junta mittels des § 44 und sofort anschließend mit der Ausnahme-VO zu Corona bis Okt. 2022 weitgehend unterdrückt wurde.
Es gibt also viel zu tun in diesem Thailand, da auch diese Militärjunta unter Putschgeneral Prayut in den letzten 8 Jahren wenig bis gar nichts zu einer Verbesserung beigetragen hat.
Prayuth tut Alles um an der Macht zu bleiben. Auch Anutin ist genau wie Prawit nur ein Strohmann auf den man gegebenenfalls die Verantwortung schieben kann wenn die Wahl verloren geht.
Eigentlich wollte Prayuth ja nur eine neue Wegwerf Partei so wie die Militaerpartei Pracharath die extra fuer ihn geruendet wurde. Aber die vorgesehen Partei UTN ist so klein dass sie wahrscheinlich noch nicht mal die Mindestgroesse zur Nominierung eines PM Kandidaten erreichen wuerde.Deshalb holt man jetzt die BJT nach vorn und stellt Anutin in Aussicht Nachfolger Prayuths werden zu koennen.
Eigentlich waere dies kaum moeglich weil man keine Mehrheit im Parlament bekommt.Aber es gibt ja noch den ungewaehlten Militaersenat, eine Fortsetzung der Militaerjunta NCPO die bei der PM Wahl mitbestimmt.
Zwar wuerde eine solche „Regierung“ gegen die Mehrheit des Parlamentes regieren aber dies ginge durchaus mit Notverordnungen!
Die jetzige so gewaehlte Militaerdiktatur hat waehrend des ganzen Covid Klamauks mit Notverordnugen und Kriegsrecht „regiert“!
Ja, das tut er – sowie auch Thaksin alles mögliche tun wird, um sein Girl an den Futtertrog zu
hieven. Anutin ebenfalls – liegt in der Natur der Menschen.
Prawit und Anutin sind nicht die selbe Gruppe/Partei – also unterschiedliche Interessen.
Ja, immerhin hat die PPRP es geschafft zeitweise weit über 20% zu erreichen, dass ist für eine Wegwerf-Partei exzellent. Gibt es selten, dass eine
Partei auf Anhieb so viel erreicht. Das kommt davon, dass der Süden hinter Prayuth steht, zumindest sehr, sehr viele.
Ja, diese Taktik beherrscht Newin wie kein Zweiter. Siehe 2008 – wie sie Abhisit in den PM-Sessel gehievt haben.
Gleiches könnte natürlich wieder passieren. Wird aber schwieriger….
Richtig, hoffe die schaffen es, das THaksin-Girl von der Macht fernzuhalten. Dann besser Pita, damit der mal weiß, wie es
sich regiert, wenn das Militär mit der Peitsche dahinter steht.
Wäre dann eine MInderheitsregierung. Nein, das läuft in Dänemark sehr gut, aber nicht in TH.
Beim ersten Misstrauensantrag wäre der PM weg. Notverordnungen gehen nicht, würde das durchgesetzt werden, wäre es ein Putsch.
Das wäre möglich….. – dann kann man aber Parlament auflösen und mit Dekrets regieren.
Ja, Spanien, Frankreich, Italien u.a. auch – Portugal ebenso, und auch tw. Bayern.
Macht man so eigentlich, bei einer Pandemie.
Nochmal zum x-ten Male : Es gab in TH im Gegernsatz zu den europaeischen Laendern 20 und 21 keine Covid Pandemie sondern nur ein grosses Covid Theater dieser Militaerdiktatur.
Als es dann 22 wenigstens eine Covid Epidemie in TH gab ignorierte diese Militaerdiktatur sie weil man auslaendische Touris zum Ausnehmen brauchte.
Prayuth war , im Gegensatz zu Thaksin waehrend dessen Regierungszeit, 8+ Jahre mit groesstmoeglicher Macht an der Regierung. Er hatte , im Gegensatz zu Thaksin Justiz und Staatsanwaltschaft sowie die Ministerialbuerokratie auf seiner Seite.Sie waren seine Befehlsempfaenger.Auch die Polizei weil er sie nie gegen Thaksin oder die Pheua Thai einsetzte sondern nur gegen die Studenten und Kritiker die eher Moving Forward nahe standen.
STIN spricht Pita die Regierungsfaehigkeit ab, wohlwissend das Pita selbst mit Hilfe der Pheua Thai nie PM werden wuerde und ein Buendnis gegen die Militaers 60-70% der Parlamentssitze benoetigte um gegen den Militaersenat (die fruehere Junta) einen PM durchzusetzen.
Jeder Leser weiss inzwischen das STIN weder Demokratie noch Rechtsstaat in TH haben moechte sondern seinen Liebling Prayuth unter allen Umstaenden und egal wie an der Macht sehen moechte.
Tatsache ist aber das Prayuth als Regierungschef in 8 Jahren Militaerdiktatur totaL versagt hat und die Militaers keinen finden der von ihm den Karren im Dreck uebernehmen will.
Auch STIN wuenschte sich jetzt lieber einen Anderen an der Macht damit er dem die Fehler seines Heros in die Schuhe schieben kann.
Ich halte mich hier lieber an die WHO, UN, Medizinische Plattformen, Rankings usw. – und nicht an dein Weltbild.
Also bring Quellen, dass es in TH keine Pandemie gab, dann lese ich mir das mal durch.
Da war keine Pandemie in TH und Covid war nur eine willkommene „politische“ Krankheit die von dieser Militaerdiktatur ausgenutzt wurde um ihre Kritiker von der Strasse zu holen und als Ausrede fuer die Folgen der eigenen „Politik“!
Ich weiss nicht woher STIN die Unverschaemtheit nimmt einen demokratischen Rechtsstaat wie DK wo man auch gerade die Minderheitenrechte respektiert mit einer Bananen Militaerdiktatur wie TH gleichzusetzen.
Ein durch und durch Unrechtsstaat wird nicht durch ein wenig oder auch viel zuviel Schminke zu einem Rechtsstaat.
Kann ich nicht bestätigen, das Demos in TH vor und nach Corona erlaubt wurden.
Da Corona von WHO als Welt-Pandemie klassifiziert wurde, waren Demos weltweit verboten, auch in
DE gab es keine Genehmigungen und die Polizei schlug auch heftig zu, wenn es doch eine gab.
Nein, hab ich nicht – Dänemark ist noch eine der wenigen Demokratie weltweit, insgesamt noch 22.
TH nur eine Semi-Demokratie – also nicht gleich.
Bei Migration bewegt sich Dänemark jedoch schon an der Grenze zu rechtsextrem. Kann man aber nachlesen…..
Ich unterscheide hier noch dazwischen etwas.
Ein Unrechtsstaat wäre für mich
Burma
Türkei
Syrien
Saudi-Arabien
usw.
Wenn ich nun TH auch mit diesen Staat derzeit gleichsetze, hätte ich für Burma keine Bezeichnung mehr. Ist mir zu pauschal.
TH ist was es ist – ein Semi-Rechtsstaat. Wir haben gute Erfahrungen bei Gericht gemacht, andere weniger.
Einiges ist mir sogar zu lasch in TH. Ein brutaler Mörder wie Nico Papke – der nach 5-6 Jahren nachhause gehen kann, ist
für mich in der Tat nicht rechtsstaatlich, viel zu wenig Strafe – in DE wäre das lebenslänglich, ev. sogar mit schwerer Schuld, also
keine Entlassung nach 15 Jahren, da er die Tat brutal begangen und beendet hat.
STIN findet immer duemmliche Entschuldigungen fuer sein Paradies TH in das er selber sich aber nicht mehr zuruecktraut.
Er hat angerblich „gute Erfahrungen“ hier vor Gericht gemacht.
Allerdings ist das viele Jahre her und es ist fraglich ob seine „guten Erfahrungen“ nicht sein Geschaeft waren.
Ich selber habe noch keine Erfahrungen vor thailaendischen Gericht gemacht aber Freunde von mir , hauptsaechlich deshalb weil sie von ihren thailaendischen Zwang-Partnern beschissen wurden.
Ich wuerde deshalb TH durchaus in STIN’s Aufzaehlung von Unrechtsstaaten einschliessen.
Was DK angeht hat er ueberhaupt keine Ahnung und uebernimmt die AfD Propaganda.
Tatsache ist das in den skandinavischen Laendern die Fluechtling aus (damals) Sri Lanka (Tamilen) Somalia und Afghanistan,Irak,Lybien zu viele Extrawuerste gebacken bekamen (z.B. Lehrer in Landessprache,Religionsausuebung) und die vielen Eingeborenen zu weit ging.
Selbst die Rechtesten dieser Laender stehen noch Links von der AfD,CSU,CDU und FDP.
Das sind nur Gerüchte, keine Sorge – ich komme bald. Derzeit Österreich genießen,
DE ist in 6 Monaten Geschichte. Nach TH dann nur Hauptwohnsitz Österreich.
So war es geplant, so wird es gemacht – 3 paar Jahre früher, aber egal.
Ja, konnte den gesamten Prozessablauf mehrmals in Zivil- aber auch Strafsachen aktiv miterleben.
Viele Dinge laufen sogar besser als in DE, wo ich jetzt das Vergnügen habe, eine Scheidung abzuwickeln usw.
Läuft hier um einiges komplizierter, schon wegen dem Trennungsjahr, dem Versorgungsausgleich, der Zugewinngemeinschaft und
der Hausratsaufteilung usw.
Läuft in TH besser……
Zum bescheissen gehören immer zwei, einer der bescheisst, und der andere – der sich bescheissen lässt.
Daher raten wir Farangs immer: bitte schließt eine Rechtsschutzversicherung weltweit ab. Wohnsitz in DE wird ja wohl möglich sein.
Um wieder mit dem Letzten anzufangen: Bei einem Thai Zwangspartner ist wohl klar wer wen bescheisst.Besonders da Betrug das einzige Geschaeftsmodell ist was viele Thai Business People kennen.
Wie einfach ist denn die Scheidung auf thailaendisch fuer einen Mann?
Mann verjagt die Frau nebst Kind und fertig?Oder er selber haut ab und fertig?
Ich kann die heute geschieden werdenden leider ueberhaupt nicht bedauern weil dies 1983 als ich geschieden wurde viel schlechter war.
Ich verdiente damals ca 3500 DM Netto pro Monat und behielt nur ca 850DM obwohl ich die Hypothekenzinsen bezahlen musste und diese fast so hoch waren wie mein Einkommen!
Deshalb sind damals soviele Maenner abgehauen, auch nach TH.Danach wurde die Regelung geaendert
Wird es geben, wie auch in EU – aber hier wieder alle in einen Sack zu werfen, ist falsch.
Eigentlich in etwa gleich, wie in DE.
Ist man sich einig, wegen Kind usw. – benötigt keinen Unterhalt vom Mann, dann reicht eine Privatscheidung beim
Amphoe aus, man kann dort auch das Sorgerecht auf die Mutter übertragen.
Ist man sich nicht einig, muss man zu Gericht, wie in DE – benötigt Anwalt und regelt alles wegen
Sorgerecht, Unterhalt usw. – vor dem Richter.
Meist passiert das nur bei wohlhabenden Thais, nicht bei den Armen.
Abhauen kann ich auch aus DE, als Deutscher von der deutschen Frau. Dann zahlt das Jugendamt Unterhaltsvorschuß und versucht halt
mich zu kriegen, ob ich irgendwo was verdiene, Vermögen besitze usw.
Hab ich keines, dann zahl ich auch in DE nix.
Wegen des weltweiten Rechtsschutzes der angeblich auch in TH gilt:
Hat irgendjemand ausser STIN Erfahrung mit solch einem Rechtschutz in TH?
Braucht man wohl eigentlich kaum, ist aber beruhigend, wenn man sie hat.
Läuft ab wie eine RKV. Nur verrechnet kaum ein Anwalt in TH direkt mit der ARAG o.a.
D.h. man muss erstmal die Rechnung zahlen, danach einreichen – und ARAG überweist nach Prüfung die
Summe dann auf das Konto in DE.
Hatte bisher einen Fall von einem Expat, der das hatte. Hat in ein paar Tagen die Summe voll überwiesen bekommen.
https://www.bdae.com/auslands-rechtsschutz/expat-legal-plus
Hab dir nur mal schnell rausgesucht, gibt aber viele ähnliche.
Wir sind bei ARAG – weltweit.
Das Demonstrationen vor Covid auch nicht erlaubt waren ist fuer STIN ein Zeichen fuer einen thailaendischen Rechtsstaat?
Fuer mich nicht.
Ich habe hier 2 Beitraege geschrieben. Der Erste ging direkt in die Zensur und der Zweite nicht. Der Erste ist aber fuer mich wichtiger als der Zweite.
Der Text lautete:
STIN findet immer duemmliche Entschuldigungen fuer sein Paradies TH in das er selber sich aber nicht mehr zuruecktraut.
Er hat angerblich „gute Erfahrungen“ hier vor Gericht gemacht.
Allerdings ist das viele Jahre her und es ist fraglich ob seine „guten Erfahrungen“ nicht sein Geschaeft waren.
Ich selber habe noch keine Erfahrungen vor thailaendischen Gericht gemacht aber Freunde von mir , hauptsaechlich deshalb weil sie von ihren thailaendischen Zwang-Partnern beschissen wurden.
Ich wuerde deshalb TH durchaus in STIN’s Aufzaehlung von Unrechtsstaaten einschliessen.
Was DK angeht hat er ueberhaupt keine Ahnung und uebernimmt die AfD Propaganda.
Tatsache ist das in den skandinavischen Laendern die Fluechtling aus (damals) Sri Lanka (Tamilen) Somalia und Afghanistan,Irak,Lybien zu viele Extrawuerste gebacken bekamen (z.B. Lehrer in Landessprache,Religionsausuebung) und die vielen Eingeborenen zu weit ging.
Selbst die Rechtesten dieser Laender stehen noch Links von der AfD,CSU,CDU und FDP.