Bangkok Post – ……..Eine Reihe von Abgeordneten der regierenden Pheu-Thai Partei hat am Mittwoch einen Antrag an den Parlamentssprecher eingereicht, den Verfassungs Gerichtshof zu ersuchen, darüber zu entscheiden, ob der Parteichef der Democrat-Party,  Abhisit Vejjajiva, seinen Abgeordneten (MP)-Status verloren habe da das Verteidigungsministerium ihm seinen militärischen Rang aberkannte.  Verteidigungsminister Sukumpol Suwanatat erließ letzten Jahr den Befehl, den Armee Rang eines Unterleutnant von Herrn Abhisit abzuerkennen, weil er sich  angeblich mit gefälschten Dokumenten eine Lehrerstelle an der Chulachomklao Royal Military Academy erschlichen habe.

Der Antrag wurde von Pheu-Thai Partei Liste MP Sunai Jullapongsathorn an House Speaker Somsak Kiatsuranont durch den zweiten stellvertretenden Sprecher des Abgeordnetenhauses Charoen Chankomol eingereicht.

Der Antrag wurde von nicht weniger als einem Zehntel der gesamten Zahl der in Dienst stehenden Abgeordneten in der Abgeordnetenkammer, wie es auch nach § 91 der Verfassung erforderlich ist, unterzeichnet , sagte Herr Sunai.

Herr Sunai sagte, Herr Abhisit habe die Qualifikation um zu Kandidieren, nach den § 102  ( 6 )  und 106 der Verfassung  verloren und daher auch seinen MP-Status eingebüsst.

Abhisit´s Petition gegen das Verteidigungsministerium war nur eine Verzögerungstaktik, sagte er.

Herr Charoen sagte, das die Überprüfung der Namen auf der Petition drei Tage dauern wird. Danach wird der Antrag an den  Verfassungs- Gerichtshof zur Prüfung weitergeleitet.

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/333405/ruling-on-abhisit-mp-status-sought

Von gateot

Ein Gedanke zu „Abgeordnete wollen eine Entscheidung über Abisith´s MP-Status“
  1. Der Antrag wurde von nicht weniger als einem Zehntel der gesamten Zahl der in Dienst stehenden Abgeordneten in der Abgeordnetenkammer, wie es auch nach § 91 der Verfassung erforderlich ist, unterzeichnet , sagte Herr Sunai.

    Poch! Soviele von denen können schreiben?
    Hätte ich nicht gedacht!

    Abhisit´s Petition gegen das Verteidigungsministerium war nur eine Verzögerungstaktik, sagte er.

    Der Mann hat den Durchblick!
    Wo bekommt Thaksin nur solch hervorragende Leute her!

    Herr Charoen sagte, das die Überprüfung der Namen auf der Petition drei Tage dauern wird. Danach wird der Antrag an den Verfassungs- Gerichtshof zur Prüfung weitergeleitet.

    Die sind aber schnell!Hoffentlich kriegen die bei dem Stress keinen Herzinfarkt.
    Wäre doch schade um das viele zusammengegaunerte Geld!

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