Bangkok Post – ……Die Nationale Menschenrechtskommission  ( NHRC )  wurde von Häftlingen, die aufgrund angeblicher Majestätsbeleidigung  ( LM )  inhaftiert wurden, gefragt, was sie tun können, um die Menschenrechtsverletzungen im Bezug auf die Kautionsablehnungen, die sie betreffen, besser thematisieren zu können. Ein Problem der LM-Häftlinge ist die Ablehnung der Kautionsanträge, wodurch sie Jahre im Gefängnis verbringen müssen. Auch die Gesundheitsversorgung und die Möglichkeit einer königlichen Begnadigung ist weiterhin problematisch.

Während eines 70-minütigen Treffens zwischen Dr. Niran Pitakwatchara, Mitglied des National Human Rights Commission  ( NHRC )  und den verbleibenden sechs Gefangenen der Majestätsbeleidigung,sagte Surachai Danwattananusorn, dass er und drei andere einen Antrag auf eine königliche Begnadigung eingereicht haben, während zwei andere, deren Gerichtsverfahren noch nicht abgeschlossen ist, derzeit keine Begnadigung beantragt haben

Dr. Niran erklärte, dass der Umgang mit diesem Thema nicht leicht sei, da die Gruppe mit dem Gericht, den Verfahren, den Behörden, der Denkweise der beteiligten Personen und der Öffentlichkeit zu kämpfen habe. Aber er sagte, dass er entsprechende Erfahrungen bei der Arbeit mit Naturschutzfällen gesammelt habe.

„Wir werden versuchen daran zu arbeiten, denn wir haben gemerkt, dass der Artikel 112 des Strafgesetzbuches die ganze Zeit als ein politisches Instrument genutzt wurde,“ sagte Dr. Niran.

Somyot Prueksakasemsuk hat die Kommission aufgefordert, zu prüfen, wie die Frage der Weigerung der Freilassung auf Kaution beseitigt werden könnte.

Surachai sagte, dass der Wortlaut des Gesetzes zur Urteilsfindung im Bezug auf die Kautionsgewährung geändert werden muss – von   „sollte“  auf   „berücksichtigt werden muss“.

Bei dem Treffen war der einzige weibliche Häftling der Majestätsbeleidigung, Daranee Charnchoerngsilapakul oder Da Torpedo, die in einer separaten Anlage inhaftiert wurde, nicht anwesend.

Surachai sagte, dass er eine königliche Begnadigung anstrebe, die im Grunde bedeutet den Kampf aufzugeben, da es unter dem gegenwärtigen System unmöglich sei seine Unschuld zu beweisen.

Von den sechs Gefangenen würden vier gerne in das Gefängnis nach Laksi verlegt werden, einschließlich Surachai, der 10,5 Jahre absitzen muss, Sathien  ( kein Nachname ),  48, aus Sa Keo, der noch fünf bis sechs Monate zu verbüßen hat, Wanchai, der 13 Jahre und neun Monate bekommen hat, und Suraphak dessen Prozeß erst im nächsten Monat beginnt.

Somyot bevorzugt es im Untersuchungsgefängnis von Bangkok zu bleiben ebenso wie Thanthawut Taweewarodomkul, dessen Widerruf des Berufungsantrages noch nicht bestätigt wurde.

In einem separaten Interview sagte Thantawut, dass sich die medizinische Versorgung trotz des tragischen Todes von Ampon Tangnoppakul nicht verbessert habe. Anfang dieses Monats starb auch ein junger koreanischer Mann im Gefängnis, sagte Thantawut.

Dr. Niran hat auch drei ausländische Gefangene besucht, zwei werden nach Kambodscha ausgeliefert, sowie ein Italiener und ein Gefangener, der aufgrund des sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt wurde.

 

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/310041/lm-convicts-how-can-nhrc-help-us

Von gateot