Bangkok Post – Der stellvertretende Ministerpräsident Chalerm Yubamrung sagte am Dienstag, dass der Gesetzentwurf zur nationalen Versöhnung eine Überraschung beinhaltet, denn ein Gesetz kann schneller verabschiedet werden als die zeitaufwändigen Änderungen an der Verfassung. Damit deutet Chalerm einen ungewöhnlichen Schritt an, nachdem die Demokratische Partei ihre Bedenken, im Hinblick auf eine Amnestie für bestimmte Personen, im Bezug auf die Verfassungsänderung geäußert hatte.
Er sagte, dass die Regierung und die Puea Thai Partei nicht die Absicht haben das Kapitel im Bezug auf die Monarchie in der Verfassung zu ändern.

Jedoch hängt es von der Verfassungsgebenden Versammlung (CDA) ab, ob diverse Entscheidungen nach dem Staatsstreich von 2006 aufgehoben werden.

„Wir sollten uns nicht über diese Angelegenheit kümmern. Der Gesetzentwurf zur Versöhnung wird eine Überraschung beinhalten. Ein Gesetzentwurf nimmt viel weniger Zeit in Anspruch als eine Verfassungsänderung“, sagte Chalerm.

http://www.bangkokpost.com/news/local/279813/chalerm-watch-the-reconciliation-bill

Von gateot

Ein Gedanke zu „Chalerm: Achtet auf den Gesetzentwurf zur Versöhnung“
  1. “Wir sollten uns nicht über diese Angelegenheit kümmern.

    Im „nicht kümmern“ um Regierungsaufgaben ist Takkis Komödienstadl
    wirklich Spitze.
    Hauptsache die Geldströme in die eigene Tasche fliessen ungehindert.
    Und Takkis Rückkehr wird per Versöhnungsgesetz durchgesetzt.
    Ich kann seine Rückkehr kaum erwarten, denn kann er sich
    nicht mehr vor der Verantwortung drücken.
    Wahrscheinlich kommt er aus genau diesem Grunde nicht zurück.

Kommentare sind geschlossen.