Die Wahl wird wahrscheinlich auf das nächste Jahr verschoben, nachdem eine Mehrheit des Gesetzesprüfungsausschusses dafür gestimmt hat, dass das Wahlgesetz des Parlaments 90 Tage nach der Verkündung durchgesetzt werden soll.
Der Sprecher des Komitees, Taweesak Sootakawatin, sagte, dass der Schritt dem jüngsten Befehl der Junta folge, der es politischen Parteien erst später in diesem Jahr erlaubt, mit ihren administrativen Angelegenheiten zu beginnen.
Die Charta besagt, dass die Wahl innerhalb von 150 Tagen stattfinden sollte, nachdem alle vier Gesetze, einschließlich der Parlaments-Gesetzesvorlage, „in Kraft“ seien.
Taweesak sagte, dass die Bestimmung, die zuerst in Artikel 2 behandelt wurde, noch von der National Legislative Assembly (NLA) beraten werden müsse. Eine Minderheit von Mitgliedern argumentierte weiterhin, dass der Gesetzesentwurf wirksam sein sollte, sobald er verkündet wird.
Er bestand darauf, dass der Ausschuss unabhängig gehandelt und es keinen Druck gegeben habe, den Fahrplan zu verlängern. Er weigerte sich jedoch zu sagen, wer die Idee in den Ausschuss gebracht hatte.
Einige Kritiker spekulieren, dass die Verzögerung den Ehrgeiz der Junta unterstützt, eine Partei zu gründen, um die Wahlen zu bestreiten. Die 90-Tage-Frist könnte der Junta zusätzliche Zeit geben.
Wie schon sehr lange vorhergesehen und auch nicht nur von mir vorhergesagt:
Die nächsten Wahlen (die dieses Mal glücklicherweise nicht zu kaufen sein werden) finden erst statt, wenn die in der „road-map“ beschriebenen Maßnahmen – eine nach der anderen – in Angriff genommen und zu großen Teilen auch erfüllt worden sind.
Das hat – ein weiteres Miß- bzw. Unverständnis Ihrerseits – nichts mit der Zeit-Planung zu tun, die sich (je nach dem Voranschreiten der Maßnahmen) auch ändern kann, in der Vergangenheit auch schon einige Male angepaßt werden mußte und auch in Zukunft weiter den äußeren Umständen angeglichen werden wird.
Fazit:
Sie sind schon wieder etwas „größer“ geworden, da Sie ja an Ihren Niederlagen wachsen.
ROFL
Richtig gemacht!
Dies gibt dem Chefdiktator zwar wieder einen Grund die Wahl weiter
zu verschieben aber dies würde er sowieso machen!
Inzwischen hat die BP den Countdown zur Nicht Wahl wieder aufgenommen.
Wer Zitate fälscht und als “alternative Fakten” einstellt, ist und bleibt ein tumber Faker, Verschwörungs-Theoretiker und Fälscher vor dem Herrn – alles andere halt als ein Experte. Ein jämmerliches Ex-Männlein am Ende.
Inzwischen hat die BP den Countdown zu Nicht Wahl wieder aufgenommen!
Tatsächlich hat man den Wahlkalender rausgenommen (555) und Prayuth
ist etwas eingefallen:
Ich glaube auch nichts bevor der Chefdiktator es dementiert hat.
Soviel Ehrlichkeit traue ich dem Goebbels Imitator
nicht zu. Aber Recht hat er.
Interessant in diesem Zusammenhang:
Am Donnerstag wird die NLA über eine mögliche Verschiebung beraten und wahrscheinlich auch abstimmen, wenn nichts dazwischenkommt. Letzte Woche hatte ein Gremium ja schon beschlossen, das „effektive Datum“ um 90 Tage zu verschieben.
Taweesak Suthakavatia sagte nun gegenüber „Matichon“, er bestehe darauf, vor der Abstimmung eine „120-Tage-Verlängerung“ als weitere Option hinzuzufügen, zusätzlich zu „keine Verlängerung“ und der „90-Tage-Verzögerung“.
Seiner ganz persönlichen Ansicht nach sollte die Verschiebung sogar noch länger sein: sechs Monate hielte er für angemessen: „Am Ende entscheidet aber die NLA.“ Letztendlich wäre damit entschieden, wieviele Tage nach Inkrafttreten der vier Wahlgesetze, die zunächst erlassen werden müßten, eine Wahl stattfinden könnte.
Allerdings wurde auch schon darauf hingewiesen, daß das Datum, an dem ein Gesetz in der „Royal Gazette“ veröffentlicht wird, nicht zwangsläufig auch der Tag sein muß, an dem es dann „in Kraft tritt“. Sollte es also noch zu Verzögerungen des Inkrafttretens eines der vier erforderlichen Gesetze kommen, müßten die Parlamentswahlen selbstverständlich ebenfalls entsprechend verschoben werden.
Nur, wenn es nirgends mehr zu einer Verspätung kommt (und die 120-Tage-Frist beschlossen würde), könnte der neue Wahl-Termin im März 2019 liegen. Oder (bei einer 150-Tage-Frist) im April. Bei einer 6-Monats-Regelung im Mai. Oder – bei bisher unvorhergesehenen Zwischenfällen – auch erst deutlich später.
Nachtrag:
Die „Bangkok Post“ hat (verständlicherweise) ihre lustige „Rückwärts-Uhr“, von der unser selbsternannter „Experte“ berndgrimm irgendwo geschrieben hatte) nicht mehr angezeigt.
Wozu auch.
Wie wär’s, wenn Sie – und sei es nur in diesem Blog – einfach einmal lesen und verstehen würden, statt Ihren kruden Verschwörungs-Theorien nachzuhängen? So wird das nie etwas mit Ihrem Wunsch, als Gesprächspartner anerkannt oder auch nur geduldet zu werden.
Also zumindest hat der Goebbels Imitator immer ein Witzchen
auf Lager um über seine Ahnunglosigkeit hinweg zu täuschen!
Ja welche relevanten Persönlichkeiten oder gar Netzwerke denn?
Schon wieder „alternative Fakten“.
Die sog. „road-map“ von Prayuth (die damals von der überwältigenden Mehrheit des thailändischen Volkes gutgeheißen wurde) sollten Sie unterscheiden von einem „Zeitplan“, der natürlich von der Einhaltung der in der „road-map“ beschriebenen Bedingungen abhängt.
Bisherige Wunsch-Daten wurden – einfach einmal mit den Tatsachen der vergangenen Monate und Jahre auseinandersetzen, Sie sog. „Experte“ – stets von den Thaksinisten und Ihnen nahestehenden Personen und Gruppierungen, die das schäbige Geschäft des flüchtigen Kriminellen betreiben, durch Verstöße gegen Gesetze und Verordnungen hintertrieben, so daß zur Einhaltung der „road-map“ der bloße Zeitplan geändert werden mußte.
Die politischen Vorbedingungen, um zu den in der „road-map“ beschriebenen Ziele zu kommen, müssen schließlich erst erfüllt sein, um den jeweils nächsten Schritt gehen (bzw. „in Angriff nehmen“) zu können. Das Ziel bleibt immer gleich:
Freie demokratische Wahlen, die von niemandem gekauft werden können. Wahlen ohne terroristische Angriffe auf die Bevölkerung. Eine staatliche Ordnung, an die sich auch solche Gruppierungen wie die rotlackierten Braunen halten müssen.
Derzeit befinden wir uns – langsamer als gewünscht und erhofft – schon deutlich weiter auf der „road-map“, als man es hätte angesichts des erbitterten Widerstands der Thaksin-Helfershelfer befürchten müssen. Viele korrupte Personen und Netzwerke wurden schon ausgehoben und die Verantwortlichen verurteilt und ins Gefängnis gesteckt (auch solche, die sich selbst zu einer „Elite“ gehörig empfanden).
Die Familien-Bande der Shinawatras ist in den wichtigsten Teilen schon ins Exil gegangen – und weitere Mitglieder dieser Clique werden mit ziemlicher Sicherheit folgen. Und die Angriffe aus dem Hinterhalt, bei denen die sog. „Roten“ mit Kriegswaffen auf unschuldige Bürger (und sogar Kleinkinder) geschossen und viele Menschen ermordet haben, sind inzwischen so gut wie unmöglich.
Alles Dinge aus der „road-map“, die von der Bevölkerung als gut und richtig empfunden werden. Da mag Ihre „Rückwärts-Uhr“ in der „Bangkok Post“ möglichweise dunkelrot werden – das Ziel bleibt dennoch bestehen. Und das ist auch gut so. Es geht voran.
In der BP zählt man jeden Tag die Tage bis zum versprochenen Wahltermin runter.
Danach ist man dann eben in den roten Zahlen.
Prayuth wird sicher noch was einfallen um die Wahlen zu verschieben.
Noch dürfen die Parteien nicht arbeiten und notfalls organsiert das Militär
genausoetwas wie Thaksin während seines Volksbefreiungsopernfestival 2010
um die Wahlen zu verschieben und selber an der Macht zu bleiben.
Roadmap nennen die Herren sowas.