Die nächste allgemeine Wahl könnte Ende nächsten Jahres im November oder Dezember erwartet werden, sagte der Präsident der Nationalen Legislative Assembly ( NLA ), Herr Pornpetch Vichitcholchai am Donnerstag.

Damit widersprach der Chef der NLA der jüngsten Einschätzung der Wahlkommission (EC), die in ihrem vorläufigen Zeitrahmen die allgemeinen Wahlen für den August nächsten Jahres vorgeschlagen haben.

Aber NLA Präsident Pornpetch bestand darauf, dass die allgemeinen Wahlen dem normalen Zeitrahmen folgen müssen und nicht einfach vorgezogen werden können. „Es gibt dabei einige Prozesse zu beachten, die von den Leuten bisher leider nicht berücksichtigt wurden“, erklärte Pornpetch Vichitcholchai am Donnerstag.

Bei der Übergabe für jedes organische Gesetz hat die NLA in drei Lesungen 60 Tage Zeit, erklärte er. Aber nachdem das Gesetz dann in der dritten Lesung bestätigt wurde, hat der Präsident fünf weitere Tage Zeit, bevor er es an den Premierminister weitergeben muss. Und dann muss der Premierminister ebenfalls auch wieder etwas Zeit haben, um das Gesetz seinerseits verarbeiten, erst dann kann es weiter gegeben werden und braucht auch noch die königliche Befürwortung sucht, sagte Pornpetch weiter.

“Alle diese Schritte müssen genau eingehalten und befolgt werden, fügte NLA-Präsident Pornpetch hinzu.

Die Nationalen Legislative Assembly (NLA) hat sich schon mehr als über die Hälfte der Gesetze beraten, sagte er weiter. Derzeit berät sich die Versammlung über das organische Gesetz über den Ombudsmann, fügte er hinzu.

Ein weiterer Gesetzentwurf, der gerade von der NLA bearbeitet und besprochen wird, betrifft die Einwände der Menschenrechtskommission, sagte er weiter.

Der Gesetzentwurf wurde von einem gemeinsamen Ausschuss erörtert, nachdem die Nationale Menschenrechtskommission mit einigen Punkten nicht einverstanden, fügte er hinzu.

Daher wird eine allgemeine Wahl im August des nächsten Jahres nicht möglich sein, erklärte er. Wenn der Zeitrahmen eingehalten wird, könnten die nächsten allgemeinen Wahlen frühestens im November oder im Dezember 2018 abgehalten werden, sagte er weiter.

Kritiker befürchten dagegen, dass es auch im nächsten Jahr keine allgemeinen Wahlen geben wird und sich die Junta auf eine längere Zeit an der Macht vorbereitet.

 

Von STIN

14 Gedanken zu „Wahl könnte Ende des nächsten Jahres stattfinden…“
  1. Der zweithöchste Pausenclown ist im Wahlkampfmodus!
    Thaksin mag dem Stimmvieh Geld versprechen….
    Der kleine Grosse Diktator verspricht ihm was viel wertvolleres:
    Menschenrechte!

  2. Also um nochmal zum Thema Wahlen zurückzukommen:
    Es wird auch 2018 keine Wahlen geben.
    Es sei denn das Geld wäre alle.

    Und dann dies noch:

    Famous Myanmar fortune teller ‘ET’ remembered as ‘genius’ after death

    national September 11, 2017 01:00

    SWE SWE WIN, a famous Myanmar fortune teller widely known as “ET”, passed away at 4.20am yesterday, local media outlets reported.

    She died at the age of 58 at her home in Thingankyun Township, Yangon. Her body will be buried in Yayway cemetery tomorrow.

    ET was very famous both at home and abroad, thanks to her predictions over the past decades.

    She was born Swe Swe Win and given the nickname ET because of her resemblance to the character in the American film “ET the Extra-Terrestrial”.

    Because she was physically disabled, blind and had a speech impediment, her sister, Thi Thi Win, translated her predictions.

    Her famous clients included former Thai prime minister Thaksin Shinawatra and General Than Shwe, the former Myanmar strongman politician who was the head of state of Burma (now Myanmar) from 1992 to 2011 as chairman of the State Peace and Development Council.

    Also praktisch keine Zukunft mehr für Burma und Thailand!
    Zu welchem Wahrsager rennt eigentlich unser kleiner Grosser Diktator?

      berndgrimm(Zitat)  (Antwort)

    1. STIN: Anhang ThaksinNaturblond.jpg

      macht er schon die Chemo?

      Nur ne ziemlich schlechte Fotomontage. Oder glaubst du wirklich jemand mit so viel Geld und Eitelkeit würde sich die Haare nicht mehr Färben lassen und mit einer Zahnlücke rum laufen?

      ja, weiss ich – war eher ironisch gemeint. 🙂

  3. <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Emi: Ich habe schon immer gesagt, wer bestellt und bezahlt, bekommt, was ER will!
    … und die Luegenpresse verbreitet es. Ist ja auch bezahlt!

    ROTHkaeppchen: einfach keine Lügenpresse lesen. So einfach ist das, es gibt genug andere Presse.
    Einfach jene lesen, die nicht lügen bzw. noch nie gelogen haben.

    Emi: Zum BeiSpiel?!

    ROTHkaeppchen: es gibt 100e Medien, die investigative sehr gute Arbeit leisten und nicht von den Presseaganturen kopieren.
    Guardian, Reuters, auch Al Jazeera, bei den deutschen Medien kann man recht entspannt die FAZ lesen, noch besser neutrale Medien wie
    NZZ. Wer natürlich die Bild, SUN, Blick usw. liest, liest natürlich Lügenpresse.
    Ansonsten noch Spiegel, Economist, BBC usw – auch seriöse Medien.

    Einiges davon lese ich ja, aber auch da muss man abwaegen! Ohne das koennte ich ja bei der Luegenpresse nicht gegenhalten!

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>:
    Emi: Es wird doch fast alles ungeprueft abgeschrieben.

    ROTHkaeppchen: eben nicht bei alle. Viele recherchieren selbst.

    Und woran soll DAS der Durchschnittsleser erkennen!? Muss er selbst recherchieren?!
    Was fuer ein Quatsch! Auch hier braucht es Verbraucherschutz. DAS ist ein Versagen des Staates!!!
    DER STAAT sind die Leser, die informiert werden wollen, und NICHT BEEINFLUSST!!

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Einige werden noch mit Service zum Essen eingeladen!

    abhängige Presse gibt es natürlich auch, die z.B. schreiben was Merkel gerne liest. Aber das weiss man i.d.R. und
    meidet diese Medien.

    SIe schafft es, meinst du das?! 5555555

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>:
    Emi: Den Rest machen dann die “Leserbriefschreiber” der Propaganda!

    ROTHkaeppchen: wird bei seriösen Medien unterbunden.

    Washington Post ist auch ok, NYT usw.

    Da gibt es keine Leserbriefe oder wie wird das unterbunden.

    Beim ST.de wurde auch „unterbunden“!

  4. <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>:
    Emi: Ich habe schon immer gesagt, wer bestellt und bezahlt, bekommt, was ER will!
    … und die Luegenpresse verbreitet es. Ist ja auch bezahlt!

    ROTHkaeppchen: einfach keine Lügenpresse lesen. So einfach ist das, es gibt genug andere Presse.
    Einfach jene lesen, die nicht lügen bzw. noch nie gelogen haben.

    Zum BeiSpiel?! Es wird doch fast alles ungeprueft abgeschrieben. Einige werden noch mit Service zum Essen eingeladen!
    Den Rest machen dann die „Leserbriefschreiber“ der Propaganda!

    1. STIN:
      Emi: Ich habe schon immer gesagt, wer bestellt und bezahlt, bekommt, was ER will!
      … und die Luegenpresse verbreitet es. Ist ja auch bezahlt!

      ROTHkaeppchen: einfach keine Lügenpresse lesen. So einfach ist das, es gibt genug andere Presse.
      Einfach jene lesen, die nicht lügen bzw. noch nie gelogen haben.

      Zum BeiSpiel?!

      es gibt 100e Medien, die investigative sehr gute Arbeit leisten und nicht von den Presseaganturen kopieren.
      Guardian, Reuters, auch Al Jazeera, bei den deutschen Medien kann man recht entspannt die FAZ lesen, noch besser neutrale Medien wie
      NZZ. Wer natürlich die Bild, SUN, Blick usw. liest, liest natürlich Lügenpresse.
      Ansonsten noch Spiegel, Economist, BBC usw – auch seriöse Medien.

      Es wird doch fast alles ungeprueft abgeschrieben.

      eben nicht bei alle. Viele recherchieren selbst.

      Einige werden noch mit Service zum Essen eingeladen!

      abhängige Presse gibt es natürlich auch, die z.B. schreiben was Merkel gerne liest. Aber das weiss man i.d.R. und
      meidet diese Medien.

      Den Rest machen dann die “Leserbriefschreiber” der Propaganda!

      wird bei seriösen Medien unterbunden.

      Washington Post ist auch ok, NYT usw.

  5. berndgrimm: Claiming that ousted premier Thaksin Shinawatra had a higher approval rating than Prime Minister Prayut Chan-o-cha based on a survey by King Prajadhipok’s Institute (KPI) shows a misunderstanding of the poll, said the institute’s secretary-general, Wuthisarn Tanchai.

    Mr Wuthisarn said the survey has been conducted annually since 2002 — covering the tenures of six national leaders — to see how satisfied people were with public services provided by state agencies.

    But the poll has nothing to do with the popularity ratings of the former and incumbent prime ministers, he insisted.

    Gen Prayut appeared annoyed by the results of the poll after it gained media exposure earlier this week, suggesting Mr Thaksin was the more popular leader.

    The former telecoms tycoon who is now living in self-exile won an approval rating of 93% in 2003 but this slid to 77% in 2006 when his government was accused of abuses of power, triggering the coup that toppled it, according to the media’s presentation of the KPI poll.

    Gen Prayut reportedly received an 87.5% approval rating in 2015, one year after he came to power after staging a coup. It dropped to 84.6% last year, the poll showed.

    Scheinbar schmeissen jetzt alle Sand ins Getriebe.
    Wer so eine Umfrage liefert ist nicht serioes Da werden wieder Faule Aeppel mit wurmstichigen Bananen verglichen! und Propaganda und Luegenpresse verbreiten es!!
    JETZT WIRD ES ALS „MISSVERSTAENDNIS“ GERADEGERUECKT!

    Poll of premiers ’not a popularity contest‘
    King Prajadhipok’s Institute (KPI)
    http://www.bangkokpost.com/news/politics/1320983/poll-of-premiers-not-a-popularity-contest

    DAS darf einem wirklichserioesen Institute NICHT passieren!

    Ich habe schon immer gesagt, wer bestellt und bezahlt, bekommt, was ER will!
    … und die Luegenpresse verbreitet es. Ist ja auch bezahlt! 👿

    1. Ich habe schon immer gesagt, wer bestellt und bezahlt, bekommt, was ER will!
      … und die Luegenpresse verbreitet es. Ist ja auch bezahlt!

      einfach keine Lügenpresse lesen. So einfach ist das, es gibt genug andere Presse.
      Einfach jene lesen, die nicht lügen bzw. noch nie gelogen haben.

  6. Die Mär von Thaksins angeblichen Prostatakrebs ist auch nach 10 Jahren
    weder wahr noch lustig.
    Unkraut vergeht nicht . Man kann zwar jemanden die Pest an den Hals
    wünschen aber kriegen tun es meist die relativ Unschuldigen !
    Aber hier gehts ja um angebliche Wahlen.
    Also im Gegensatz zum irreführenden Threadtitel sind in Thailand
    überhaupt keine Wahlen in Sicht solange die Junta befürchten muss
    nach ihr würde eine „bessere“ gewählte Regierung kommen.
    Deshalb gibts sicherlich in absehbarer Zeit keine Wahlen.
    Vor Allem nach diesen schlechten Umfrageergebnissen des Freitags Diktators!

    Claiming that ousted premier Thaksin Shinawatra had a higher approval rating than Prime Minister Prayut Chan-o-cha based on a survey by King Prajadhipok’s Institute (KPI) shows a misunderstanding of the poll, said the institute’s secretary-general, Wuthisarn Tanchai.

    Mr Wuthisarn said the survey has been conducted annually since 2002 — covering the tenures of six national leaders — to see how satisfied people were with public services provided by state agencies.

    But the poll has nothing to do with the popularity ratings of the former and incumbent prime ministers, he insisted.

    Gen Prayut appeared annoyed by the results of the poll after it gained media exposure earlier this week, suggesting Mr Thaksin was the more popular leader.

    The former telecoms tycoon who is now living in self-exile won an approval rating of 93% in 2003 but this slid to 77% in 2006 when his government was accused of abuses of power, triggering the coup that toppled it, according to the media’s presentation of the KPI poll.

    Gen Prayut reportedly received an 87.5% approval rating in 2015, one year after he came to power after staging a coup. It dropped to 84.6% last year, the poll showed.

    Bevor die Umfrageergebnisse nicht wieder auf 98% sind tut sich nix mit Wahlen.
    Und da dann die Alternative nur zwischen einer weiteren Thaksin Marionette
    oder einer Prayuth Marionette liegen würde kämen wir nur vom Regen
    in die Traufe.
    Unfähig und Untätig wären sie beide, nur der Grad der Korruptheit
    und des Betruges wären vielleicht unterschiedlich.

  7. <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: “Alle diese Schritte müssen genau eingehalten und befolgt werden, fügte NLA-Präsident Pornpetch hinzu.

    nein, muss nicht – mit § 44 geht es sofort. Keine Lesungen, rein gar nix. Aber ich denke, auch nächstes Jahr gibt es noch
    keine Wahlen – ausser der Prostata-Krebs von Thaksin erweist sich als unheilbar.

    :Liar: , von Prostat-Krebs fallen die Haare nicht aus!

    1. Anhang ThaksinNaturblond.jpg

      macht er schon die Chemo?

      von Prostat-Krebs fallen die Haare nicht aus!

      vom Krebs nicht, aber von der Chemo danach. Passierte so beim Mann meiner Cousine. Aber scheint geheilt zu sein.

  8. “Alle diese Schritte müssen genau eingehalten und befolgt werden, fügte NLA-Präsident Pornpetch hinzu.

    nein, muss nicht – mit § 44 geht es sofort. Keine Lesungen, rein gar nix. Aber ich denke, auch nächstes Jahr gibt es noch
    keine Wahlen – ausser der Prostata-Krebs von Thaksin erweist sich als unheilbar.

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