ICT überwacht Websites 24 / 7

Bangkok Post –          Der stellvertretende Ministerpräsident Chalerm Yubamrung hat die zuständigen Stellen dazu aufgefordert, Information und Personal zu entsenden, um Webseiten mit majestätsbeleidigenden Inhalten 24 Stunden am Tag zu überwachen. Chalerm sagte am Mittwoch, dass sein Komitee drei Unterausschüsse eingerichtet habe, um die Überwachung zu beschleunigen.  „Dieser Ausschuss wird nie Artikel 112 des Strafgesetzbuches ändern und ich sehe keinen Sinn darin über dieses Thema weiter zu reden. Wenn jemand die Änderung des Gesetzes durch 20.000 Unterschriften fordern will, sollen er es tun, aber es ist nicht einfach. Es gibt keine Garantie, falls der Gesetzestext nicht der ganzen Gesellschaft nutzten sollte“, sagte Chalerm.
Der Unterausschuss zur Überwachung der Internetseiten wird von Pol.Gen.Worapong geleitet, der Unterausschuss zur Überprüfung von majestätsbeleidigenden Inhalten wird von Pol.Gen.Panupong Singhara na Ayudhya geleitet und der Unterausschuss für Ermittlungen wird von Pol.Gen.Aek Angsananont und Pol.Gen.Pansiri Prapawat geleitet.

Pol.Gen.Worapong sagte, dass der Ausschuss 319 URLs geblockt habe und 87 weitere noch überprüft werden.

Das Überwachungszentrum befindet sich auf der zweiten Etage des Polizeipräsidiums, sagte Pol.Gen.Worapong.

Worapong erklärt, dass der Ausschuss dazu beigetragen habe die Prozedur der gerichtlichen Anordungen, eine Webseite zu blockieren, zu beschleunigen, da sich die meisten Abteilungen nun unter einem Dach befinden. Normalerweise dauert dieses Verfahren rund eine Woche, aber nun kann diese Prozedur innerhalb eines Tages erledigt werden.

Die Polizeibehörde muss bestätigen, ob eine Strafanzeige gegen die Medien und den Webmaster eingereicht wird, sagte er.

Er fügte hinzu, dass zwei der fünf letzten Verdächtigen in Nakhon Pathom und Bangkok überprüft werden.

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