(Mark Teufel, 24.08.2011) Seit 2006 taumelt Thailands Politik zwischen Regierungen, die aus gewählten Volksvertretern bestehen und solchen, die durch Militärcoup oder Justizcoup eingesetzt wurden. Der dramatische Sieg der Pheu Thai am 03.07.2011, der vermutlich noch wesentlich deutlicher ausgefallen wäre, wenn verschiedene Manipulationen nicht Stimmen hätten ungültig werden lassen, oder nicht von der Wahl ausgeschlossen hätten, ließ Hoffnung aufkommen. Hoffnung darauf, dass dieser eindeutige Wählerwillen auch von hartgesottenen Anhängern einer autoritären militärisch-monarchistischen Dominanz der Gesellschaft akzeptiert werden würde. Aber viele Anzeichen deuten darauf hin, dass wieder, auch im Jahr 2011, auch nach der fünften eindeutigen Wählerentscheidung in Folge seit 2001, das Establishment die gleichen Spiele treiben wird, um mit Hilfe der Militärverfassung von 2007, der Justiz, mit ihnen sympathisierenden Medien, und den bewaffneten Streitkräften des Landes, sowie gewalttätigen Demonstranten auf den Straßen, die gewählte Regierung zu stürzen.
Als ich bei der Verhaftung und dem, wie einige meinten, „diabolischen“ Lächeln, von Chamlong Srimuang, im Oktober 2008, eine gewalttätige Demonstration voraussagte, nannte man mich einen pessimistischen Spinner. Als ich 2009 berichtete, wie die Blauhemden die Demonstranten angriffen und einige so schwer verletzten, dass man sie für tot hielt, und ich erklärte, dass dies die Vorbereitung für einen Militäreinsatz wäre, nannte man mich einen Lügner. Als ich 2010 vor einem Massaker warnte, wollte niemand die Warnung hören. Und auch heute werden Hinweise auf eine erneute Missachtung des Wählerwillens, und einem dann drohenden Aufstand mit schlimmeren Folgen als 2010, als Schwarzseherei bezeichnet.
Und doch bin ich nicht der einzige, der auch heute wieder warnt. Der Internetblog Political Prisoner Thailand, der von vorwiegend jungen und sehr jungen thailändischen Studenten betrieben wird, sieht ebenfalls die Wiederholung von 2006 und 2008 am Horizont und schreibt in seinem Beitrag vom 23.08.2011 (http://thaipoliticalprisoners.wordpress.com/2011/08/23/bringing-down-the-puea-thai-government/):
Der Sturz der Puea Thai Regierung
In einem früheren Beitrag, bezog sich PPT {der Blog Political Prisoners in Thailand} auf ein sich abzeichnendes Muster, das von einer breiten Front von Thaksin Shinawatra-Gegnern aufgebaut wird, darunter auch die Democrat Party und ihre Anhänger, um die Regierung von Yingluck Shinawatra herauszufordern, und möglichst zu stürzen. In diesem Beitrag werden wir die Strategie, die sich abzeichnet, beschreiben. Es ist keine überraschende Enthüllung, denn die Gegner [der Regierung] haben sich seit den Jahren 2005 – 2006 nicht wirklich geändert, und ihre Strategien sind ziemlich die gleichen geblieben wir früher. Es sieht so etwas aus wie der sich immer wieder wiederholende Tag des Murmeltiers in Thailand.
Im Wesentlichen geht es darum, die Thaksin-Opposition wieder zu beleben, um den Kampf mit Thaksin zu beflügeln, in dem die Yingluck-Regierung nur als ein Vertreter-seiner Herrschaft angesehen wird. Mit anderen Worten ist die Strategie ziemlich die gleiche, die nach dem schockierenden Wahlverlust der Democrat Party im Jahr 2007 von den Monarchisten und dem Militär betrieben wurde, um Thaksin und seine Anhänger zu diskreditieren.
Es gibt bereits eine große Zahl von Anzeichen für ihre Strategie … und der Ausdruck mag dem mehr Bedeutung beimessen als er eigentlich hat … bei der die Democrat Party ihren heiligen Monarchistenhut anzieht, und die Regierung im Parlament bekämpft, während sie gleichzeitig jene Gruppen unterstützt, die Thaksin außerhalb des Parlaments bekämpfen. Darunter ist auch die Bewegung der Gelbhemden, die ohne Farben Hemden, die Vielfarbenhemden und das Militär. Während hinter der Bühne der Palast und einige einflussreiche Geschäftsleute unterstützen und Hinterhalte aufbauen.Lassen Sie uns einige kürzlich gesehene Beispiele der Strategie anschauen:
Es gibt verschiedene Gruppen, die zusammen gefunden haben, um den verhassten Thaksin unter dem Banner des Nationalismus zu bekämpfen. Im Thai-ASEAN-News Netzwerk lesen wir von einem Leitartikel in Khom Chat Luek, der sich auf den Außenminister Surapong Towijakchaikul bezieht (http://www.tannetwork.tv/tan/ViewData.aspx?DataID=1046987):
Jedoch ist heute das Land in der Hand von Politikern, die in internationalen Angelegenheiten unerfahren sind, und noch nie mit den abschreckenden Verantwortlichkeiten der Strömungen in der internationalen Politik betraut waren. Man kann sich auf Grund der fehlenden Erfahrung nicht anders, als sich fragen, ob Thailands Außenpolitik noch weiter absinken konnte, als man es im Moment sieht.
Die internationale Gemeinschaft HAT WOHL BEREITS FESTGESTELLT, DASS ES LEICHT SEIN WÜRDE, THAILAND AUSZUBEUTEN, DA DAS LAND DERZEIT VON EINER MARIONETTEN-REGIERUNG BEHERRSCHT WIRD, DIE UNTER DEM FALSCHEN ANSPRUCH DER DEMOKRATIE AN DIE MACHT KAM, NUR UM EINER KLEINEN GRUPPE VON MENSCHEN DIENTLICH ZU SEIN.
… In der Zwischenzeit, da das Außenministerium von einer Person geleitet wird, die sich nur als einer gewissen Gruppe von Leuten dienlich zeigen will, sind die Beamten die einzige Hoffnung, dass das Ministerium zurück zu seinen glorreichen Tagen finden wird.
In dieser Sprache, die jene der People’s Alliance for Democracy (PAD) imitiert, werden auch deren Befürchtungen gespiegelt. Vielleicht sollte man den Anspruch des Netzwerkes, dass „trotz der Nutzung der gleichen Infrastruktur, TAN Network absolut unabhängig von ASTV ist“, noch einmal mit der Wirklichkeit vergleichen.
Surapongs Entscheidung, auf die Anfrage der Japaner bezüglich Thaksin zu antworten, schaffte der Democrat Party die Möglichkeit, die Regeln der Rechtsstaatlichkeit und des Parlamentes als ihr Refugium zu behaupten. So berichtet zum Beispiel die Bangkok Post (http://www.bangkokpost.com/news/politics/252139/democrats-target-surapong):
Die oppositionelle Democrat Party will rechtliche Schritte gegen den Außenminister Surapong Towijakchaikul einleiten, weil dieser dem gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra geholfen habe, nach Japan zu reisen.
Der Vorsitzende der Democrat Party, Abhisit Vejjajiva, sagte gestern, dass es von der Regierung falsch wäre, Thaksin zu helfen, eine spezielle Erlaubnis zum Besuch von Japan zwischen dem 22. und 28. August zu erhalten, da dieser vor der Justiz auf der Flucht wäre.
… Mr. Abhisit sagte, dass die Regierung Yingluck verpflichtet wäre, sich dem Urteil zu fügen, und das Gesetz durchzusetzen, damit Thaksin zurück nach Thailand gebracht werden könne, wo er seine Strafe antreten müsste.
Regierungsbeamte, von denen festgestellt werden würde, dass sie dem Flüchtigen helfen, würden ebenfalls mit Strafverfolgung bedroht, sagte Mr. Abhisit.
Er erklärte, dass die Anwälte der Democrat Party nach rechtlichen Schritten suchen würden, die gegen Mr. Surapong und andere Regierungsbeamte unternommen werden könnten, die evtl. ebenfalls involviert sein könnten.
Abhisit sagte, dass er eine reale Möglichkeit sehen würde, die neue Regierung in dieser Angelegenheit zu treffen, und darauf drängen wird, dass die Gerichte und das Parlament aktiv werden. Vergessen Sie all diese Sachen hinsichtlich Anklagen gegen Anhänger der PAD, deren Sprecher und Förderer Kasit Piromya, der während der gesamten Periode der Abhisit Regierung als Außenminister fungierte. Die Democrat Party will nicht weniger als die Amtsenthebung des Außenministers, und wie die The Nation es ausdrückt, wird „den Fall vor die Nationale Anti-Korruptions- Kommission bringen, damit dort ermittelt werden kann, ob es Personen gab, die hinter dieser Aktion des Außenministers standen, und ob die Premierministerin Yingluck Shinawatra, die die Schwester von Thaksin ist, in die Angelegenheit verwickelt wäre“.
Abhisit hat seine „Wut“ erhalten, wie die Bangkok Post in einem Zitat feststellt (http://www.nationmultimedia.com/2011/08/23/national/Yingluck-delivers-first-policy-statement-30163448.html):
Abhisit warnte auch die Yingluck Regierung davor, dass sie nichts tun sollte, was als doppelter Standard ausgelegt werden könnte. Er bezog sich dabei auf Yinglucks Bruder, Thaksin Shinawatra, der hinter dem Sieg der Pheu Thai in der Juli-Wahl steht, ebenso wie der Ernennung von Yingluck zur Premierministerin.
Es ist schon ziemlich überraschend, ausgerechnet vom großen Meister des doppelten Standards eine solche Stellungnahme zu hören. Wir denken, dass Abhisit einfach äußerst sarkastisch ist. Natürlich trägt die Anti-Thaksin-Medienlandschaft ihren Teil dazu bei. Sie führt Thaksin weiter als „Flüchtigen“ auf den Titelseiten, und das jeden Tag. Und damit es sich noch mehr so anfühlt wie in den Jahren 2005 und 2006 hat Surapong geantwortet, indem er „eine Anzeige gegen … Abhisit V. und drei andere Abgeordnete der Democrat Party, wegen Verleumdung und der Behauptung falscher Anschuldigungen gegen ihn, gestellt hat“.
Ein damit verbundener Ansatz der Democrat Party ist es, Yingluck als politischen Anfänger darzustellen, aber auch ihren Marionetten-Status in Bezug auf Thaksin zu betonen:
Der ehemalige Minister im Büro des Premierministers, Ongart Klampaiboon forderte Yingluck auf, die Position der Partei klar zu stellen, und die Fragen zur Regierungspolitik selbst zu beantworten, um ihre Führerschaft zu demonstrieren.
Ongart fügte hinzu, dass die Premierministerin gesagt hätte, dass ihre Partei Arbeitsgruppen zu den Politikprojekten eingerichtet hätte, und dass sie das Kabinett selbst ausgesucht hätte, deshalb sollte sie in der Lage sein, die Fragen selbst zu beantworten, um zu zeigen, dass sie wirklich in die Formulierung der Politik involviert war.
Die Reaktivierung der Gelbhemden und der gesamten Anti-Thaksin-Bewegung ist auch wieder zu beobachten. Dieses Mal wird die Bewegung angeführt durch den Arzt an der Chulalongkorn Universität, Dr. Tul Sitthisomwong, der heute Morgen einen „Brief an die japanische Botschaft schrieb in dem er sich klar gegen ein Visum für den ehemaligen Premierminister Thaksin S. ausgesprochen hat“. Er führte auch einen Protest der Gelb-, nein Vielfarben-Hemden vor der japanischen Botschaft.
Und nur um die Dinge abzurunden, selbst die Beziehung zum Militär, von der manche glauben, dass es ein Teil der Vereinbarung zwischen Thaksin und dem Palast wäre, lassen darauf schließen, dass die Dinge wieder beginnen zu köcheln (http://www.bangkokpost.com/news/local/252978/yutthasak-rocks-the-military-boat). In einer Art, dass wir bald wieder das monarchistische Militär dabei beobachten können, wie es sich verschwört und intrigiert. PPT nimmt an, dass wir derzeit erst den Anfang sehen.
Was die Protagonisten der alten Mächte dabei ignorieren, ist die Tatsache, dass die Demokratiebewegung so lange die Regierung Yingluck nicht ernsthaft in Bedrängnis bringen wird, und mit Forderungen überstrapazieren wird, oder mit Kritik schwächen, da die Bedrohung eines Regierungssturzes mit Mitteln der Militärverfassung besteht. D.h. indirekt stärkt die derzeitige Opposition die Regierung und verhindert, dass diese durch Demokratieaktivisten in Bedrängnis gebracht werden kann. Gilt sie doch den meisten als das geringere von zwei Übeln.
Die konservativen Machtpolitiker des Establishments haben einfach noch nicht begriffen, dass Thaksin Shinawatra heute vielleicht schon politische Geschichtewäre, hätte es den Militärcoup von 2006, der das Land so tief spaltete wie nur während des Bürgerkrieges gegen die Kommunistische Partei Thailands, nicht gegeben hätte. Hätte die Democrat Party sich damals als eine demokratische Alternative aufgebaut, und mit Politikprojekten, die die Wähler wünschten, geworben, wäre der Glanz Thaksins vermutlich längst dahin. Die Umfragen zeigten schon 2006 eine kritische Strömung und die Hochzeit war nach den Wahlen von 2005 vorbei. Erst durch den Eingriff des Militärs und die Aktionen ihrer Marionettenregierung unter Führung der Democrat Party, wurde Thaksin und die mit ihm verbundene Partei wieder für viele Wähler die einzige Alternative zu Militärherrschaft und Unterdrückung. Besonders deutlich zu erkennen, an dem historischen Wahlverlust der Bhum Jai Thai, aber auch der Democrat Party.
Aber natürlich wird das Land in seiner Entwicklung gehemmt, so lange die ewig Gestrigen versuchen mit den Mitteln der 1970er Jahre die Menschen Thailands im 21. Jahrhundert zu manipulieren. Zwar werden sie kaum auf Dauer erfolgreich sein, aber sie verzögern mit ihrer Strategie eine ernsthafte Demokratisierung einerseits und riskieren andererseits noch mehr Blutvergießen, sollte wieder einmal das demokratische Mehrheitsvotum der Wähler ignoriert werden.
Hello!
wer soll die Gruppe den sein? Mir ist nichts bekannt, das die Gelbhemden Gruppen wie Red Siams, Thaksin Warriors, Ronin Warriors oder Chiang Mai Rak 51 unterhalten, die mit Kriegswaffen ausgerüstet sind.
Aber ev. bauen sie jetzt ja so eine Gruppe auf, nachdem sie gesehen haben, das die Rothemden auch solche militärisch, ausgerüstete Kämpfer haben.
wobei natürlich Yingluck & Co auch zu den Amarts zu zählen ist – kein Mensch nimmt ihr das ab, das sie eine Prai ist.
Mein Mitgefuehl an unsere Mitbuerger aus der ehemaligen DDR, die 40 Jahre so ein Geschwalle anhoeren mussten.
Was genau ist den ein Demokratieaktivist?*
Man sollte Regionale Volksabstimmungen durchfuehren, wo die Mauer gebaut werden soll.
Dann muessen aber die Roten in BKK wie die Wanderarbeiter ein „workpermit“ haben.
Pattaya wird als Enklave dem Roten Isaanistan zugeordnet.
*?Gegenteil von Diktaturaktivis?
**Umtauschkurs 1 SB=10Takki’s
Und damit alles auch nen Freiheitsjournalistischen
Anstrich bekommt bezieht man sich auf PPT.
Das heisst die Takki Sprechblasen befruchten sich gegenseitig.
Dieser Artikel verfolgt 2 Ziele, ersten natürlich um auf das 11.Buch Teufels
aufmerksam zu machen,dass soeben erschien und niemand will.
Noch nicht mal die ST.de Alks.
Weit wichtiger ist aber das zweite Ziel des Authors.
Ganz im Sinne seines Arbeitgebers falsche Informationen zu streuen um
von der derzeitigen realen Lage in Thailand abzulenken.
Die PT hat die Wahl mit grossem Vorsprung gewonnen, weigert sich aber
jetzt auch zu regieren.
Takkis Nummerngirl (die grosse Verkünderin)
verkündet im Parlament unerfüllbare Versprechen die bis zum
Jahresende angeblich erfüllt werden sollen.
In Wirklichkeit ist in der Zwischenzeit Takkis Korruptionsmaschine
frisch geschmiert wieder angelaufen.
Die Lunchpakete kommen wieder bei den richtigen Richtern an,
und bald ist die ganze Familie Shinawatra wieder sauber wie gekocht.
Warum das erst jetzt passiert und nicht füher?
Na ja früher musste der grosse demokratische Staatsmann
erst mal seine Volksoper finanzieren.
Und Theater ist teuer,nicht nur in TH.
Dies hat er grösstenteils aus eigener Tasche finanziert
und will sich jetzt das Geld erst mal zurückholen.
Aber alles was seit 2.8. bezahlt wird, kommt in irgendeiner Form vom
Steuerzahler. Und zu denen gehört die Familie Shinawatra ja nicht.
Das heisst seine Korruptionsmaschine bringt eine bessere Bruttomarge
als Waffen- oder Drogenhandel.
welche Arbeit?
Was haben sie bisher erreicht, ausser das sie alle Versprechen mal erst verschieben. Die Mindestlöhne soll es nur in BKK und Phuket vorerst geben, genau dort, wo alle Abhisit gewählt haben 🙂
Ansonsten wird nur an der Rückkehr der Person Thaksins gearbeitet, im Norden ist alles überschwemmt, keiner von der Regierung sieht sich die Probleme der Bevölkerung hier an. Die können sich selbst versorgen – na hoffentlich rächt sich das bei einer nächsten Wahl. Bei der Naivität der Rothemden, wohl eher nicht.
was wollen 3000 Hardcores aufsprengen. Hier geht keiner mehr nach BKK, die haben schon vom letzten Mal die Schnauze voll, als ihnen die ID-Karten abgenommen wurden. Bei der letzten Rothemden-Demo in Chiang Mai kamen gerade mal die 300 Hardcores zusammen – mehr nicht.
warum, wenn der Putsch da ist, dann ist er da. Fertig.
wieviel Nutzen Exilregierungen im allgemeinen haben, sieht man ja in Burma und Tibet. Der Nutzen ist Null.
Bereichert nur die einzelnen Mitglieder dieser Exilregierung.
Demokratie setzt erstmal die Informiertheit der Wähler voraus. Solange die Korruption, Amtsmissbrauch und aussergerichtliche Erschiessungen tolerieren, wird eine Demokratie in TH nicht funktionieren.
Wer soll die Armee bändigen, Yingluck? Für einen Putsch benötigt man nur eine Elite-Einheit, die das Regierungsgebäude umstellt und das wars. Den Rekruten im Isaan gibt man übers Wochenende Ausgang, sodass diese nicht an Waffen kommen und eingreifen können und das wars. Dauert keine Stunde.
nur scheinbar macht er wieder derart viele Fehler aus Machtgeilheit, das er schon das 3.X zurückrudern musste. Sei es seine Heimkehr, die nun kein Thema mehr ist, sei es seine Absage des Kambodscha-Besuches, usw. – Yingluck hat vom Militär 2 rote Linien als Vorgabe bekommen, wenn sie eine überschreitet – war sie PM.
Sehr gut, das nun Abhisit und das Militär aufpassen, das der Thaksin-Clan nicht mehr so leicht an die Milliarden des thail. Volkes kommt.
denke nicht, das es einen Putsch gibt, auch wenn es Mark Teufel und Jatuporn nun schon zum wiederholten Male vorausgesagt haben.
Eher gehen die Bunten nun auf die Strasse und stürzen die Regierung, oder die Gerichte lösen die Partei auf.
Grund genug liefert ihnen ja Thaksin selbst, der sich verbotenerweise öffentlich einmischt.
wenn die Gelbhemden-Demo eine gewalttätige Demo war, was war dann die Rothemden-Demo – wo Rothemden bzw. Helfer mit Kriegswaffen auf Soldaten schossen. Nicht ein Soldat oder Polizist wurde von den Gelbhemden liquidiert, bei den Rothemden waren es über 20 und über 500 teils schwerverletzte Sicherheitskräfte.
ja, mit Steinschleudern, kein einziger Blauhemd (übrigens geht es um Gelbhemden, nicht um Newins Truppen)
hatte Kriegswaffen im Einsatz.
naja, man kann leicht von einem ev. Massaker sprechen – wenn auch die Demonstranten Kriegswaffen einsetzen. Daher war es eigentlich kein Massaker – sondern eine nötige Räumung gewaltbereiter Rothemden.
Von Massaker kann man dann sprechen, wenn auf waffenlose Demonstranten geschossen wird. Zumindest Molotows – die auch intern. als Waffe gelten – hatte fast jeder Demonstrant, nur fand man die geschleuderte Molotow natürlich nicht mehr, nachdem er von den Soldaten aufgrund von Waffeneinsatz erschossen wurde.
Also gelten die alle als waffenlose Demonstranten, was ja so nicht stimmt.
Aber man könnte eigentlich um des Friedens willen, die Regierung Yingluck im Amt lassen, nur halt an der Leine. Dann gibt es für die gewalttätigen Rothemden keinen Grund, wieder auf die Strasse zu gehen, um Soldaten mit Kriegswaffen anzugreifen, was nach dem Tod des Kommunisten-Killers Seh Daeng ja nun um einiges schwieriger geworden sein dürfte.