Bangkok Post – Eine Gruppe von Monarchisten legten Yingluck Shinawatra am Donnerstag einen Brief vor in dem sie die Regierung dazu auffordern alle Webseiten zu schließen auf denen majestätsbeleidigende Inhalte veröffentlicht wurden. Tul Sithisomwong erklärte, dass eine große Anzahl von Personen im Internet in vielfältiger Form gegen § 112 des Strafgesetzbuches (Majestätsbeleidigung) verstoßen haben.
In dem Brief forderte die Gruppe die Ministerpräsidentin dazu auf, anzuordnen, dass das Ministerium für Informations- und Kommunikationstechnologie (MICT) entsprechende Maßnahmen ergreift, um die Webseiten zu schließen und Verhaftungen vorgenommen werden.

Der Brief wurde durch Sompas Nilphan, Direktor des Public Services Office of the Office of the Permanent Secretary, an die Ministerpräsidentin übermittelt.

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/268793/govt-asked-shut-lese-majeste-websites

Von gateot

3 Gedanken zu „Regierung soll Webseiten schließen“
  1. geschrieben von Magerquark , Dezember 02, 2011:
    Rechtliche Frage:
    kann ein Monarchisten-Expat der einen Freiheits-Expat wegen LM anzeigt, in seinem Heimat Land rechtlich belangt werden.

    Total praxisfremde Frage!
    Die „Superhirne“ hat TH lange im Sack, aber, auch wenn der Quark schon das Stinken anfaengt, man laesst sie an der langen Leine, bis das „grosse Einsacken“ losgeht.
    Insofern ist „Freiheits-Expat“ dann schon etwas ironisch.

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